Gaddafis Sturz als Ziel

Libyen: Paris und London erhöhen Druck

In Libyen liegt die Stadt Misurata weiterhin unter schwerem Beschuss durch die Einheiten von Staatschef Gaddafi. Frankreich und Großbritannien drängen unterdessen weiterhin darauf, die Militärschläge der unter NATO-Kommando stehenden Allianz auszuweiten und letztlich auch Gaddafi von der Macht zu vertreiben.

Viele andere NATO-Länder stehen dem Vorstoß Frankreichs und Großbritanniens freilich skeptisch gegenüber, aber vor kurzem gab sich NATO-Generalsekretär Rasmussen dann doch optimistisch, dass zusätzlich NATO-Flugzeuge zum Einsatz kommen könnten.

Abendjournal, 15.04.2011

Einheit nach außen hin

Zum Abschluss des NATO-Treffens in Berlin bemüht sich Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ein Bild von Einheit in dem Militärbündnis zu zeichnen, Einheit auch bei dem heiklen Thema Libyen: "Wir haben gute Anzeichen erhalten, dass Staaten das, was wir brauchen, zur Verfügung stellen werden, und ich hoffe, dass wir dieses Material schon sehr bald bekommen werden".

Grenzen des Nato-Einsatzes

Es geht wohl um zusätzliche Kampfflugzeuge, doch woher die kommen sollen, bleibt auch nach den Aussagen Rasmussens unklar: Italien hat sofort klar gemacht, dass seine Flugzeuge keinen einzigen Schuss abfeuern würden. Und Spanien hat schon gestern eine Beteiligung an der NATO-Militäroperation in Libyen ausgeschlossen. Nach wie vor sind es vor allem Großbritannien und Frankreich, die sich militärisch engagieren, viele andere NATO-Staaten bleiben skeptisch. Skeptisch nicht nur, was eine eigene Beteiligung an den Kampfeinsätzen betrifft, sondern auch, wo die Grenzen des Einsatzes liegen.

Aufruf zur Gemeinsamkeit

Die entsprechende UNO-Resolution erlaubt den Einsatz aller Mittel, um Zivilisten zu beschützen. Doch in einem gemeinsamen Brief an drei führende Zeitungen haben der französische Präsident Sarkozy, Großbritanniens Premier Cameron und US-Präsident Obama unmissverständlich klar gemacht, dass sie ein Ziel haben, dass in den Augen vieler NATO-Länder bereits eine Überschreitung des UNO-Mandats wäre: nämlich weiter Angriffe zu fliegen, bis letztlich Libyens Diktator Gaddafi von der Macht weicht: "Wir sind da ganz einig, als sehr enge Verbündete, wir sind entschlossen da zusammenzuarbeiten", meint der britische Außenminister William Hague dazu.

Doch Tatsache ist auch, dass die USA trotz der harten Worte in dem Brief an die Zeitungen ihre Beteiligung an der Militäraktion in Grenzen halten wollen. Und so werden auch nach dem zweitägigen NATO-Treffen die Kampfeinsätze gegen die lybischen Truppen weiter fast ausschließlich von zwei Ländern geflogen: von Großbritannien und Frankreich.