Nawalny: Verbrecher und Diebe

Internet-Rebell legt sich mit Moskau an

Der russische Internet-Rebell Nawalny kämpft mit seinem Blog gegen Moskaus korrupte Machtelite. In dem Land mit weitgehend gleichgeschalteten Medien sehen Teile der Führung den Moskauer Anwalt inzwischen sogar als echte politische Bedrohung.

Abendjournal, 11.05.2011

Präsidentenwahl wirft Schatten voraus

Präsident Medwedjew und Ministerpräsident Putin haben bis jetzt die offene Konfrontation immer vermieden. Aber die Entscheidung, bleibt Medwedjew für eine zweite Amtszeit oder kehrt Putin auf den Präsidentensessel zurück, ist offen. Der Machtkampf hinter den Kulissen hat längst begonnen.

Putin-Getreue unter Korruptionsverdacht

Der junge Moskauer Anwalt und Blogger Alexei Nawalny ist in einen gefährlichen Machtkampf geraten. Auf seiner populären Website hat Nawalny staatsnahen Betrieben und der Kreml-Partei Geeintes Russland Korruption und Misswirtschaft vorgeworfen. Und zwar vorwiegend Betrieben, deren Führungskräfte eine Naheverhältnis zu Ministerpräsident Putin haben.

Seine Bloggertätigkeit hat den Inlandsgeheimdienst FSB auf den Plan gerufen, der sich dafür interessierte, wer den populären Internetauftritt von Nawalny eigentlich finanziert. Angeblich wurden diese Daten auch der kremlnahen Jugendorganisation Naschi, die Unseren, zugespielt, die daraufhin bei den Unterstützern forsch nach einer Erklärung verlangten. Naschi hat das dementiert.

Match Medwedjew gegen Putin

Tatsache ist, dass das Thema Internet von Präsident Medwedjew besetzt wird. Der russische Präsident ist selbst ein intensiver Nutzer von Twitter und Facebook. Ob Anhänger des Präsidenten die Tätigkeit von Navalny nützen oder gar fördern, um Ministerpräsident Putin und seine Umgebung zu diskreditieren, ist offen.

Machtkampf wird schärfer

Für den Anwalt Alexei Nawalny könnte es jedenfalls gefährlich werden. Zwar hat er schon mehrfach die Vorwürfe entkräften können, doch nun wurde erneut ein Gerichtsverfahren gegen ihn eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, einen Politiker falsch beraten zu haben, wodurch ein bedeutender finanzieller Schaden entstanden sein soll.

Nawalny dürfte in einen Machtkampf geraten sein, den aber letztlich nicht die Gerichte entscheiden. Die Putin- und Medwedjew-Anhänger innerhalb der russischen Führung ordnen ihre Reihen für den Präsidentschaftswahlkampf.