Breite Themenpalette
Fischer bei Präsidententreffen
US-Präsident Barack Obama trifft in Warschau mit 20 Staatschefs aus ost- und mitteleuropäischen Ländern zusammen, darunter auch Bundespräsident Heinz Fischer. Die Themen reichen vom "Arabischen Frühling" über die AKW-Debatte bis hin zur Festnahme Ratko Mladics. Serbien habe damit einen Schritt Richtung EU gemacht, so Fischer.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 27.05.2011
Thema Arabische Revolution
Bei dem Treffen, genannt "Zentraleuropäische Initiative", wollen die Staatsoberhäupter über den Demokratisierungsprozess in der arabischen Welt diskutieren, vor allem darüber, welche Erkenntnisse die osteuropäischen Länder bei ihren demokratischen Reformen an arabische Staaten weitergeben können.
"Kein Boykott" wegen Kosovo
Überschattet wird das Gipfeltreffen vom Fernbleiben Serbiens und Rumäniens. Beide Länder protestieren damit die gegen die Teilnahme der Republik Kosovo. Bundespräsident Heinz Fischer will aber nicht von einem Boykott sprechen. Die beiden Länder hätten einfach keine diplomatischen Beziehungen mit dem Kosovo, und beim nächsten Mal seien sie wieder dabei.
Lob für Serbien
Mit dem Fernbleiben verpasst Serbien jedenfalls die Gelegenheit, Lob für die Festnahme des als Kriegsverbrecher gesuchten Ratko Mladic abzuholen. Bundespräsident Fischer: Serbien habe mit Mladics Verhaftung einen großen Schritt in Richtung EU gemacht: "Das wird Serbien leicht den Weg in die Europäische Union finden lassen."
Sorge um Nahost-Prozess
"Enttäuscht und sehr besorgt" zeigt sich Fischer über die jüngsten Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Denn "da bleibe nicht mehr viel übrig an Chancen für einen wirklichen Friedensprozess, zu dem beide Seiten, Israelis und Palästinenser in gleicher Weise beitragen".
Zukunft ohne AKW
In der aktuellen Debatte um die Atomenergie appelliert Fischer an osteuropäische Staaten, die weiterhin auf den AKW-Ausbau setzen: "Die Zukunft gehört neuen, umweltschonenden Energien und sicher nicht der Kernenergie."
