OSZE: Plassnik keinThema mehr

8. April 2017, 21:58

Litauische Diplomatensprache

"Wir bedauern, dass ein OSZE-Mitgliedsland gegen die Österreichische Kandidatin ein Veto eingelegt hat", sagt Rites Paulauskas, Botschafter in OSZE-Fragen im Außenministerium in Wilnius. Von Überraschung will er aber nicht sprechen: "Das ist kein Wort aus der Diplomatensprache. Wir bedauern, dass wir keinen Konsens finden konnten. Ja - bedauern, das ist das diplomatisch korrekte Wort, um auszudrücken, was wir empfinden."

Lösung bis Ende Juni

Litauen habe im Vorfeld in vielen Diskussionen und Gesprächen jedenfalls alles daran gesetzt, dass die Kandidatur von Ursula Plassnik ohne Veto über die Bühne geht, betont Rites Paulauskas: "Wir haben es immer gesagt, bitte kein Veto. Das würde negative Schwingungen erzeugen. Aber jetzt müssen wir einfach vorwärts blicken und die Interessen der Organisation wahren. Die OSZE ist eine wichtige Organisation, auch für Österreich, wo die OSZE ja ihren Sitz hat. Litauen wird alles unternehmen, um bis Ende Juni eine Lösung zu finden."

Zannier als Konsenskandidat

Deshalb habe man schon am Montag diesen Brief an alle 56 Mitgliedsstaaten geschickt, in dem der Italiener Lamberto Zannier als Konsenskandidat vorgeschlagen wird. Sollte es bis Sonntag von keinem Land dazu irgendeinen Einspruch geben, dann werde Litauen Lamberto Zannier auch ganz offiziell als Kandidaten für das Amt des OSZE-Generalsekretärs präsentieren, erklärt Botschafter Paulauskas das diplomatische Prozedere.

Verweis auf Veto

Auf die Frage, ob damit Ursula Plassnik aus dem Rennen ist, also nicht mehr Kandidatin für dieses Amt - Ursula Plassnik meinte ja, sie habe "den Schlusspfiff noch nicht gehört" - darauf will der Botschafter im litauischen Außenamt nicht direkt antworten. "Für mich ist es schwierig, die Position der ehemaligen Außenministerin Plassnik zu kommentieren. Sie hat eine Persönlichkeit, sie kann kommentieren, das ist auch ihr Recht. Ich hingegen kann nur unsere eigene Position, die des litauischen OSZE-Vorsitzes wiederholen. Wir haben Frau Plassnik als Kandidatin präsentiert und es gab ein Veto."

Für "lösungsorientierte" Diskussion

Für morgen Donnerstag wurde in Wien ein Treffen der OSZE auf Botschafterebene einberufen. Der österreichische Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) will, dass die Türkei dort begründet, warum sie Ursula Plassnik als Kandidatin ablehnt. "Ich möchte die Position der Türkei hier nicht kommentieren", betont Botschafter Paulauskas vom litauischen Außenamt. "Die Türkei wird sich dort selbst positionieren müssen. Aber was wir aus litauischer Sicht unbedingt wollen, ist, dass alle Diskussion nach vorwärts gerichtet und lösungsorientiert sind, also dass es letztlich zu einer Wahl eines neuen Generalsekretärs kommen kann."

Bis Ende Juni ist dazu Zeit. Dass Ursula Plassnik als Kandidatin da noch im Spiel ist, lässt sich trotz aller diplomatischer Verklausulierungen von litauischer Seite nicht herauszuhören.