Trotz massiver Proteste
Stuttgart 21 wird weitergebaut
In Stuttgart haben wieder Bauarbeiten zum umstrittenen Großprojekt um den neuen Bahnhof der Stadt begonnen. Demonstranten stellten sich den Baumaschinen in den Weg - zu Zusammenstößen wie im letzten Jahr kam es aber nicht. Ob das Projekt Stuttgart 21, die Verlegung des Bahnhofs unter die Erde, jetzt aber tatsächlich seiner Realisierung entgegengeht, ist nach wie vor ungewiss.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 14.06.2011
Blockade friedlich aufgelöst
Rund 300 Demonstranten hatten sich versammelt, rund 100 von ihnen blockierten die Zufahrt zur geplanten Großbaustelle beim Stuttgarter Bahnhof. Nach und nach wurden sie alle weggetragen, Widerstand leisteten sie nur mit Worten. Zu einer gewalttätigen Eskalation wie im letzten Jahr kann es diesmal nicht, dafür hatten alle Seiten schon im Vorfeld gesorgt. Die Deutsche Bahn pocht zwar auf ihre gültigen Verträge und sieht es daher als unerlässlich an, das Großprojekt möglichst planmäßig weiter zu betreiben. Nur eines sichert Volker Kefer, der Technikvorstand der Bahn zu, allzu provokant würden seine Baumaschinen vorerst nicht in Erscheinung treten. Allerdings brauche man jetzt klare Entscheidungen.
Bahn setzt sich durch
Es ist das neueste Kapitel in der langen Geschichte des Projekts Stuttgart 21, der Untertunnelung und Neugestaltung der Stuttgarter Innenstadt mit unterirdischem Neubau des Bahnhofs. Diese Geschichte hatte ihre vorerst letzte wichtige Wendung am Freitag genommen. Da hatten sich die Bahn und das Land Baden- Württemberg zusammengesetzt, und die Bahn hatte sich durchgesetzt. Sollte der Baustopp weitergehen, dann würde die Bahn das Land dafür bezahlen lassen, viele Millionen wären da voraussichtlich fällig, wie viele, das weiß keiner so genau abzuschätzen.
Grünes Problem
Winfried Kretschmann verdankt seine Wahl zum ersten Grünen Ministerpräsidenten Deutschlands zu einem großen Teil auch dem Widertand gegen Stuttgart 21. Aber jetzt kann er nur eher hilflos argumentieren, die Angst davor, aus seiner Landeskasse unbeschränkt haften zu müssen, hat ihn dazu bewogen, zum Weiterbau vorerst grünes Licht zu geben.
Winfrid Kretschmann hat das besondere Problem, dass er mit seinen Grünen zwar strikt gegen das Großprojekt ist, dass sich aber sein Koalitionspartner, die SPD, stets dafür ausgesprochen hat. Nun soll eine sogenannter Stresstest neue Argumentationshilfen bringen.
Neue Entscheidung steht an
Im Juli soll bekannt werden, ob das Projekt auch dann realisierbar wäre, wenn die Anforderungen an die Bahn steigen sollten. Von Grüner Seite heißt es, es würde sich spätestens dann zeigen, dass das Projekt ohnehin nicht mit vernünftigen Kosten realisierbar wäre.
Die Deutsche Bahn macht hingegen deutlich, dass sie nicht aussteigt und nicht aufgibt. Damit dürften die Verantwortlichen bald vor einer unangenehmen Wahl stehen: Entweder das Projekt geht weiter, zu möglicherweise weit höheren Kosten als bisher erwartet, oder es muss begraben werden, dann wird auch der Ausstieg zu einer sehr teuren Angelegenheit, viele Millionen an Spesen dafür, dass alles so bleiben kann, wie es jetzt schon ist.
