Schadenersatzklage gegen Rosenbauer?
Feuerwehrkartell: Gemeinden prüfen
In Deutschland hat das Bundeskartellamt gegen Hersteller von Feuerwehrautos Bußgelder verhängt. Auch der österreichische Hersteller Rosenbauer musste im Frühjahr 10,5 Millionen Euro Strafe zahlen. Deutsche Gemeinden prüfen Schadenersatzklagen gegen Rosenbauer. Und auch in Österreich wollen die Gemeinden wissen, ob sie zu viel bezahlt haben.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 26.08.2011
Ermittlungen im Gang
In Österreich gibt es keinen konkreten Verdacht, dass Gemeinden ebenfalls Opfer von überhöhten Preise für Feuerwehrausstattung geworden sind. Vorsorglich hat sich der Gemeindebund aber bereits an die Bundeswettbewerbsbehörde gewandt, um allfällige Verfehlungen aufzuzeigen, sagt Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer. Der stellvertretende Leiter der Bundeswettbewerbsbehörde, Stefan Keznickl, bestätigt, dass es Ermittlungen gibt. Er betont aber auch, dass der deutsche Kartellfall mit Österreich nichts zu tun habe.
Konsequenzen drohen
Sollte es tatsächlich Kartellabsprachen gegeben haben, schließt Gemeindebund-Präsident Mödlhammer auch in Österreich Schadenersatzforderungen nicht aus. Außerdem könnten die einschlägigen Firmen künftig von Bestelllisten gestrichen werden.
Mehrere Anbieter
Allerdings sei die Situation in Österreich anders als in Deutschland: Hierzulande gebe es mehr und kleinere Anbieter, die Anforderungen an Feuerwehrfahrzeuge zum Beispiel im Gebirge seien sehr speziell, erklärt Mödlhammer. Die Ermittlungen der Behörde seien trotzdem wichtig und auch "ein Schuss vor den Bug". Schließlich gehe es dabei um Steuergeld, betont der Gemeindebundpräsident.
Rosenbauer-Chef geht
Nach 43 Jahren an der Spitze des Feuerwehrausstatters Rosenbauer macht Julian Wagner Platz für Dieter Siegel. Der Abgang erfolge aus "gesundheitlichen Gründen" Ende September, teilt das Unternehmen mit.