Unrentable Strecken schließen

Rechnungshof kritisiert ÖBB

In seinem jüngsten Bericht kritisiert der Rechnungshof die ÖBB sowie das Verkehrsministerium. Sie würden zögern, wenn es darum geht besonders schwach ausgelastete Strecken einzustellen beziehungsweise abzugeben.

Abendjournal, 28.09.2011

Hohe Kosten, geringe Auslastung

Oft eingleisig, ungünstige Linienführung und kaum elektrifiziert - aus Sicht des Rechnungshofes sind die Kosten mancher Nebenbahn zu hoch und zwar gemessen an der Auslastung. Gut fünf Prozent des Personen- und an die 15 Prozent des Güterverkehrs werden in Summe über diese Strecken geführt. Allein die Betriebskosten liegen bei annährend 100 Millionen Euro pro Jahr, Investitionen schlagen sich mit 30 Millionen Euro zu Buche. Die Finanzierung erfolgt beinahe zur Gänze durch den Bund, auch wenn für die Nebenbahnen in der Regel die Länder zuständig sind. Damit die öffentlichen Mittel effizient eingesetzt werden, sollte klar sein, welche Strecken die ÖBB selbst befahren will. Derzeit fehle es an strategischen Vorgaben.

Unklarheiten bei Verkauf

Nicht nachvollziehbar ist für den Rechnungshof der Verkauf von Nebenbahnen an das Land Niederösterreich. Die ÖBB konnten keine Berechnungsgrundlagen für den Kaufpreis sowie für die Kostenbeteiligung vorlegen. Gezahlt hat das Land 15 Millionen Euro, die Investitionen und Subventionen summieren sich für ÖBB sowie Bund auf mehr als 100 Millionen.