Blitzbesuch Sarkozys bei Merkel

8. April 2017, 21:58

Am kommenden Wochenende steht wohl einer der wichtigsten Gipfel in Brüssel an, den es in den letzten Jahren gegeben hat. Dort sollen konkrete Lösung aus der Schuldenkrise erarbeitet werden. In Deutschland, der stärksten Wirtschaftsnation im Euroraum, laufen ebenfalls schon die Beratungen auf Hochtouren und Mittwochabend ist sogar Nicolas Sarkozy nochmals nach Deutschland geflogen, um mit der deutschen Kanzlerin zu sprechen und zwar in Frankfurt. Kommentar nach dem Treffen gab es keinen. Das Treffen fand in Frankfurt statt, weil dort ein Festakt für den Präsidenten der Europäischen Zentralbank Jean Claude Trichet veranstaltet wurde. Er tritt nach acht Jahren im Amt turnusmäßig ab.

Blitzbesuch in Frankfurt

Informell war das Treffen, wird betont, dafür umso wichtiger. Geht es nach dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, dann werde sich in den nächsten Tagen das Schicksal Europas entscheiden. Nicht zuletzt deshalb ist Nicolas Sarkzoy noch gestern Abend - nach einem Besuch bei seiner schwangeren Frau Carla Bruni im Spital, nach Frankfurt geflogen, um mit der deutschen Kanzlerin und den anderen Größen der EU informell über das weitere Vorgehen in der Eurokrise zu beraten, sowie Unstimmigkeiten mit Deutschland vor dem Gipfel am Wochenende auszuräumen.

Nicht der letzte Krisengipfel

Nicht ganz so dramatisch sieht das Angela Merkel, wie sie beim Festakt für den EZB-Präsidenten Jean Claude Trichet erklärt, sie will die Erwartungen für den kommenden Gipfel nicht zu hoch hängen. Der nächste Gipfel am 23. Oktober werde nicht der Endpunkt des Wiedergewinnens von Vertrauen sein, sondern ein Punkt an dem gehandelt wird und es werde nicht der letzte sein, so Merkel. Dennoch ist sich die Kanzlerin der Krise bewusst: die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise sei nicht überwunden.

Altkanzler Schmidt sieht Politkrise

Das sieht in Frankfurt bei der Verabschiedung Trichets jeder so. Dazu hätte es nicht kommen müssen, sind viele überzeugt, aber jetzt ist die Krise eben da. Nicht die Eurokrise, wie der deutsche Altkanzler Helmut Schmidt sagt - er ortet vielmehr eine Krise der Handlungsunfähigkeit der Politik. Das sei für die Zukunft Europas eine größere Bedrohung als die Überschuldung einzelner Euro-Länder.

Trichets Bilanz

Positiv sieht er hingegen das Handeln der EZB und tatsächlich hat Trichet nach acht Jahren als Präsident der Europäischen Zentralbank einiges vorzuweisen. Das wohl wichtigste: die Preisstabilität zu sichern, ist der EZB bis jetzt gelungen. Aber es gibt auch Kritik an Trichet. So hat er Tabus gebrochen, etwa als die EZB Staatsanleihen in Milliardenhöhe gekauft hat. Damit habe er das Mandat der EZB überdehnt, sagen seine Kritiker und er habe damit auch die Unabhängigkeit der Währungshüter aufs Spiel gesetzt , weil die EZB mit den massiven Ankäufen für die unsolide Politik der Regierungen geradestehe.

Veränderungen sind möglich

Mit all dem wird der Nachfolger von Trichet zu leben oder zu kämpfen haben - nämlich der Italiener Mario Draghi und er wird viel mit Veränderungen zu tun haben - davon ist Angela Merkel in Bezug auf EU-Verträge überzeugt. Vertragsveränderungen sind für sie kein Tabu.
Das wird Merkel auch beim Treffen mit Sarkozy nochmals betont haben. Mit dabei soll auch Trichet gewesen sein - offiziell übergibt er sein Amt am 1. November. Hektisches Treiben am Ende seiner Amtszeit und vor dem Gipfel in Brüssel am Wochenende.