Bildungsvolksbegehren mit mäßigem Erfolg

Androsch: "Werden trotzdem weitermachen"

Mit 383.820 Unterschriften ist das "Volksbegehren Bildungsinitiative" hinter den Erwartungen seiner Unterstützer zurückgeblieben. Initiator und Ex-Vizekanzler Hannes Androsch spricht im Ö1-Interview dennoch von einem "beachtenswerten Ergebnis", das die Regierung nicht ignorieren könne.

Morgenjournal, 11.11.2011

Florian Katzinger im Interview mit Hannes Androsch

"Zahlen spiegeln nicht Unterstützung wider"

Das Volksbegehren Bildungsinitiative, das Donnerstag Abend zu Ende gegangen ist, haben 6,07 Prozent aller österreichischen Wahlberechtigten unterschrieben. Unter den bisherigen 35 Volksbegehren landet es daher im Mittelfeld auf Rang 17. Als "überaus respektables Ergebnis", kommentiert Initiator Hannes Androsch die Zahlen, wobei er auch einräumt, dass diese "nicht das volle Ausmaß der Sympathie für das Anliegen Bildung in der österreichischen Bevölkerung widerspiegeln."

"Es wird weitergearbeitet"

Wichtig für die Initiatoren des Volksbegehrens sei jedenfalls, so Androsch, dass diese dem "Randthema" Bildung mehr politische Aufmerksamkeit eingebracht hätten. Ans Aufgeben denkt der Industrielle jedenfalls nicht. "Wir werden es nicht mit dem Volksbegehren und der Debatte im Parlament bewenden lassen. Es wird weitergearbeitet, damit unsere zwölf Punkte zur Umsetzung kommen und Österreich wieder den internationalen Anschluss findet."

"Resignation in Bevölkerung"

Dass die Zustimmung zum Volksbegehren, auch trotz breiter medialer Unterstützung nicht höher ausgefallen ist, kann sich Androsch nur so erklären: Einerseits sei es ein "sperriges Thema" gewesen, da man versuch habe, das Thema Bildung in seiner ganzen Breite zu umfassen. Andererseits habe sich in der österreichischen Bevölkerung Resignation breitgemacht, da nach früheren Volksbegehren nicht viel passiert sei, so der Industrielle und ehemalige SPÖ-Vizekanzler.

Bildung: "Großes Thema bei nächsten Wahlen"

Dass das Bildungsvolksbegehren dieses Schicksal nicht erleidet, dafür wolle er sorgen, so Androsch. "Wir werden auf jeden Fall an der Sache dranbleiben." Mit einer bloßen parlamentarischen Debatte ohne Resultate, will Androsch sich "keinesfalls zufriedengeben".

Spätestens bei den nächsten Nationalratswahlen werde Bildung ein zentrales Thema sein, so Androsch. "Jeder, der dieses Anliegen nicht ernst nimmt, muss damit rechnen, dass er vom Wähler abgestraft wird."