Italien: Ringen um neue Regierung

8. April 2017, 21:58

Mario Monti als "Super Mario"

Die Person, die Italien an seiner Spitze jetzt braucht, muss ein wahrer Tausendsassa sein. Darin sind sich die Kommentatoren in den italienischen Medien einig. Und immerhin: Der Wirtschaftsprofessor Mario Monti, der die besten Chancen auf den Posten des Regierungschefs hat, trägt bereits den Spitznamen "Super Mario".

Der ist ihm noch aus seiner Zeit als EU-Wettbewerbskommissar geblieben. Damals hat er sich nicht davor gescheut, sich auch mit den Großen der Wirtschaft, wie Microsoft, General Electric oder der Deutschen Automobilindustrie anzulegen, um ihnen hohe Strafen und strenge Auflagen wegen Marktverzerrung zu verpassen.

Parlament: Schwierige Suche nach Mehrheit

Diese Strenge wird es auch in der italienische Politik dringend brauchen, denn so wie es jetzt aussieht, wird es Monti schwer haben, den bunten Flohzirkus an Abgeordneten im Parlament unter Kontrolle zu bringen. Auch Monti braucht im Parlament eine Mehrheit, um regieren zu können. Die größte Oppositionspartei, Italien der Werte, hat schon abgewunken. Deren Chef Antonio di Pietro will Neuwahlen.

"Wir sollen Vertrauen in eine Regierung haben, ohne zu wissen, wie das Parlament und die Abgeordneten dazu stehen. Das können wir nicht akzeptieren", so di Pietro. Und auch Teile von Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" (PDL) wollen sich nicht an einer Regierung beteiligen. Ebenso sein Koalitionspartner Lega Nord, wie Noch-Innenminister Roberto Maroni klargestellt hat.

Monti: "Deutschland ist Vorbild"

Nichtsdestotrotz hat es gestern am Abend ein langes Gespräch zwischen dem Staatspräsidenten Giorgio Napolitano und dem wahrscheinlich zukünftigen Regierungschef Mario Monti in Rom gegeben. Zuvor ist Monti bei einer Veranstaltung in Berlin aufgetreten und hat Deutschland als Vorbild in vielen Fragen der Wirtschaft dargestellt. In Italien hingegen warte noch sehr viel Arbeit und viele Reformen auf ihn, so Monti.

Sparpaket kurz vor Beschluss

Auch jenseits des Atlantiks hat es gestern am Abend Interesse an Italien gegeben. US-Präsident Barack Obama hat mit Italiens Präsidenten Napolitano ausführlich telefoniert und sich über die Lage informiert, heißt es in einer Aussendung des italienischen Präsidialamtes.

Am Freitag wird im Senat über das Sparpaket beraten und im Anschluss wohl auch beschlossen werden. Dabei wird es auch den ersten Auftritt von Mario Monti auf der politischen Bühne in Italien geben. Nachdem er am Mittwoch zum Senator auf Lebenszeit ernannt wurde, wird er heute an der Abstimmung teilnehmen.