Schäuble weiß von nichts
Spekulationen über Elite-Bonds
Aufregung herrscht derzeit in Deutschland über die mögliche Einführung von Elitebonds. Das sind gemeinsame Anleihen von den Triple-A-Staaten in der Eurozone darunter wäre auch Österreich. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hat diesen Bericht dementiert auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble weiß angeblich nichts davon.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 28.11.2011
Schäuble: Frei erfunden
Euro-Bonds, Elite-Bonds, welche gemeinsamen Staatsanleihen auch immer, Deutschland lehnt sie nach wie vor ab. Vor allem die Elitebonds, über die in der deutschen Regierung angeblich nachgedacht wird, seien nichts anderes als eine Falschmeldung, betont Finanzminister Wolfgang Schäuble. Kanzlerin Merkel habe ihn angerufen und wollte wissen, ob er den diesbezüglichen Artikel in der „Welt“ schon gelesen habe. Er hätte ihn nicht gekannt, so Schäuble. Der Bericht sei frei erfunden.
Auch gegen Euro-Bonds
Aber auch die Euro-Bonds kommen für Deutschland derzeit nicht in Frage. Schäuble nennt den Grund: wenn man das Anleiherisiko vergemeinschafte in Euro-Bonds, werde kein europäisches Land mehr mit Triple-A geratet werden. Auch Deutschland sei zu klein.
Neuer Stabilitätspakt notwendig
Wichtig sei jetzt, die Stabilität des Euro zu garantieren, vor allem aber das Vertrauen in Europa nicht weiter zu erschüttern. Diese Voraussetzungen seien nicht nur kurzfristige wie etwa Hilfen für andere Länder, sondern auch längerfristige, die eine Änderung der EU-Verträge notwendig machen. Zentral dabei ein neuer Stabilitätspakt, der auch wirksam sein, sprich mit Kontrollregeln ausgestaltet werden muss.
Dass dabei Deutschland und Frankreich federführend sind, ist für Schäuble nachvollziehbar - ohne eine gemeinsame Linie der beiden Großen in Europa werde es schwer, überhaupt Veränderungen herbeizuführen. Deshalb immer wieder Kritik an Deutschland zu hören, findet Schäuble ungerecht. Man habe die Probleme nicht verursacht.
Gespräch mit Fekter
Dass er in letzter Zeit nur seine niederländischen und finnischen Kollegen getroffen hat, nicht aber Maria Fekter (ÖVP), sie ist immerhin Finanzministerin eines ähnlich großen Landes mit Triple-A-Status, daran kann Schäuble nichts Benachteiligendes finden - es war Zufall so Schäuble. Es seien informelle Gespräche gewesen.
Morgen Dienstag will Schäuble auf jeden Fall beim Finanzminister-Treffen in Brüssel die österreichische Finanzministerin zum nächsten informellen Treffen einladen, wenn sie will.
