Euro-Rettungsschirm kein Fallstrick
FDP kann aufatmen
Die Führungsriege der deutschen FDP kann aufatmen - der Mitgliederentscheid der Partei zum permanenten Euro-Rettungsschirm ESM ist gescheitert - die nötige Mindestbeteiligung wurde knapp verfehlt. Außerdem hat sich die Mehrheit der Abstimmenden hinter die Parteispitze gestellt.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 16.12.2011
Blaues Auge für Rösler
Mit großer Spannung ist im politischen Berlin das Ergebnis des Mitgliederentscheides der FDP zum Eurorettungsschirm ESM erwartet worden - zumal vorgestern völlig überraschend der bisherige FDP-Generalsekretär Christian Lindner das Handtuch geworfen hat. Und jetzt ist klar: Die Parteiführung ist noch einmal mit einem blauen Auge davon gekommen.
Euro-Skeptiker macht Rückzieher
Damit der Mitgliederentscheid - gültig wäre, hätte sich ein Drittel der Parteimitglieder beteiligen müssen - dazu wurden aber zu wenige Stimmen abgegeben. Abgesehen davon - und das ist das Erfreuliche für Parteichef Philip Rösler - stellten sich 54 Prozent der Abstimmenden hinter den Kurs der Parteispitze. Frank Schäffler, Euro-Skeptiker und Initiator des Mitgliederentscheides gesteht seine Niederlage ein. Die Gräben in der Partei will er mithelfen, wieder zuzuschütten.
Und Philip Rösler, dessen Ablöse als Parteichef bereits in den Raum gestellt worden war, kann gestärkt nach vorne blicken.
Gemischte Reaktionen
Erleichtert zeigt sich auch der Koalitionspartner CDU. Anders die Reaktionen der Opposition - Jürgen Trittin von den Grünen sieht weiterhin eine Führungskrise in der FDP, diese sei nur verschoben.
Spätestens beim Dreikönigstreffen der FDP wird sich zeigen, ob die Partei tatsächlich wieder auf sicheren Beinen steht.
