Prüfbericht der Salzburger Festspiele

8. April 2017, 21:58

Angesetzt wurde die Prüfung auch wegen des Festspielskandals, der im Jänner 2010 über die Festspiele und die Osterfestspiele hereingebrochen war, als kriminell eingestufte Taten durch leitende Angestellte beider Festivals damals bekannt wurden.

Nicht mehr zeitgemäß, nicht effizient und störungsanfällig. Salopp ausgedrückt muss man wohl dieses Urteil über das Rechnungswesen der Salzburger Festspiele fällen. Rechnungshofpräsident Josef Moser geht hart ins Gericht: "Wenn man sich die organisatorischen Rahmenbedingungen anschaut, erfüllen sie nicht einmal die Voraussetzungen, die ein Verein erbringt, der einen Gebarungsumfang von einer Million Euro hat."

Abschied von der Kameralistik empfohlen

Viele Seiten widmet der Bericht dem Rechnungswesen, das eben sehr wohl den Grundsätzen der OECD entsprechen müsse. Viele Defizite werden aufgelistet, zum Beispiel bei der Sorgfaltspflicht, bei der Haftung und im Kontrollsystem. Die Vermengung von Körperschaften und Aufgaben habe zum Beispiel dazu geführt, dass eine Steuerberaterin sich selbst prüfte. Es sei unvereinbar, so Moser, "dass zum einen der Rechnungsabschluss erstellt wird und zum anderen gleichzeitig auch die Rechnungsprüfung durchgeführt wird".

Deshalb empfiehlt der Rechnungshof, dass sich die Salzburger Festspiele von der Kameralistik abwenden. Der Rechnungshofpräsident ergänzt, "dass es sicherlich notwendig ist, dass die Salzburger Festspiele - sicherlich eine Kultureinrichtung mit Weltruf - die rechtlichen, wirtschaftlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen so schaffen, dass sie sich den in den letzten 50 Jahren durchgeführten Entwicklungen und zeitgemäßen Erfordernissen anpassen".

Moser fordert Änderungen

Ein Grund für die vor einem Jahr durchgeführte ausführliche Prüfung durch den Bundesrechnungshof waren die Malversationen von zwei leitenden Angestellten der Salzburger Festspiele und der Osterfestspiele. Hätten diese Taten durch ein besseres Kontrollsystem vermieden werden können?

"Wenn das Vier-Augen-Prinzip nicht eingehalten wird, wenn auf der anderen Seite gleichzeitig Genehmigungen, die einzuholen sind - beispielsweise vom Kuratorium - nicht dem Kuratorium vorgelegt werden, dann sind das Umstände, die an sich sehr wohl begünstigen, dass jemand mit krimineller Energie es eben leicht hat, agieren zu können", so Moser

Deshalb fordert Josef Moser energisch, die vorgeschlagenen Änderungen durchzuführen und die Rahmenbedingungen zu modernisieren, er spürt aber offenbar nicht sehr viel Bereitschaft. Wenn es Widerstand gäbe, "das Unternehmensgesetzbuch anzuwenden, das jeder Verein anzuwenden hat - auch wenn er nicht auf Gewinn ausgerichtet ist -, dann zeigt das, dass man nicht erkannt hat, dass es notwendig wäre, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen und gleichzeitig auch die wirtschaftlichen, organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen so weiterzuentwickeln, dass darunter nicht auch der kulturelle Weltruf dieser Organisation gefährdet ist."

Andere Kultureinrichtungen wie die Bregenzer Festspiele seien bereits mit neuen Strukturen erfolgreich, so der Rechnungshofpräsident.

Erste Reaktionen

Helga Rabl-Stadler, Präsidentin und Geschäftsführerin der Salzburger Festspiele, hat in einer Reaktion die Kritik des Rechnungshofes zurückgewiesen. "Wir haben selbstverständlich bereits jetzt eine Reihe von seit dem Rohbericht bekannten Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt.". Weiters verweist sie auf unterschiedliche Rechtsmeinungen, etwa was die Vorlage von Künstlerverträgen betrifft.

Die Vorsitzende des Salzburger Festspielfonds, Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (S), meinte zur Kritik des Rechnungshofes: "Wie ernst die Festspiele und die Subventionsgeber die Kontrolle durch den Rechnungshof nehmen, zeigt die Tatsache, dass eine ganze Reihe der vom Rechnungshof formulierten Empfehlungen zum Zeitpunkt des Erscheinens des Prüfberichts von den Festspielen bereits umgesetzt sind", betonte Burgstaller gegenüber der APA.

Der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl, forderte heute erneut eine "zeitgemäße Struktur" für die Salzburger Festspiele. "Ministerin Schmied kann nicht länger die Kritik des Rechnungshofes unbeachtet lassen." Salzburgs FPÖ-Klubobmann Karl Schnell meinte, es müssten Strukturen geschaffen werden, die in vergleichbar großen Unternehmen als Standard gelten.

Weitere Stellungnahmen hat Festspielpräsidentin Rabl-Stadler für Donnerstag angekündigt. Bei dieser Pressekonferenz sollte ursprünglich gemeinsam mit Intendant Alexander Pereira die Firma Rolex als sechsten Hauptsponsor präsentiert werden.

Textfassung: Ruth Halle, Joseph Schimmer