Sanktionen angekündigt

Französisches Genozidgesetz erzürnt Türkei

Der Streit zwischen Frankreich und der Türkei über den Massenmord an Armeniern im Osmanischen Reich droht zu eskalieren. Nach dem Französischen Parlament hat am Montag auch der französische Senat das Genozidgesetz gebilligt. Die Türkei hat für den Fall, dass das Gesetz in Kraft tritt, Sanktionen gegen Frankreich angekündigt.

Mittagsjournal, 24.1.2012

"Massaker an der Meinungsfreiheit"

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit scharfer Kritik auf die Verabschiedung des Völkermordgesetzes in Frankreich reagiert. "Das ist ganz klar ein Massaker an der Meinungsfreiheit", sagte er vor laufenden Fernsehkameras.

Konkrete Schritte zu den von seiner Regierung angekündigten Sanktionen gegen Frankreich nannte er am Dienstag in Ankara vor Politikern seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP aber nicht.

Aufruf zur Besonnenheit

Frankreichs Regierung ruft die Türkei nach der Verabschiedung eines umstrittenen Völkermord-Gesetzes zur Besonnenheit auf. Außenminister Alain Juppe räumte am Dienstag ein, das neue Gesetz komme "zeitlich ungelegen", appellierte aber an die Regierung in Ankara, Ruhe zu bewahren.

Mit dem umstrittenen Gesetz ist auch das Bestreiten des Genozids an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs unter Strafe gestellt. Das Gesetz muss noch von Präsident Nicolas Sarkozy unterzeichnet werden.

Mittagsjournal, 24.1.2012

"Einfrieren der Wirtschaftsbeziehungen schwer vorstellbar" - aus Istanbul ORF-Korrespondent Christian Schüller im Gespräch mit Christian Williwald über mögliche Konsequenzen im Streit zwischen Frankreich und der Türkei