Erfolgreicher Defizitabbau

Portugal kämpft gegen die Rezession

Die Arbeitslosenquote in der EU steigt weiter. Besonders betroffen sind die Krisenländer im Süden. Spanien hält mit 23,6 Prozent den Europa-Rekord, aber auch im Nachbarland Portugal verzeichnet man mit 15 Prozent einen nationalen Höchstwert. Portugal, das im Vorjahr mit 78 Mrd. Euro vor dem Bankrott gerettet wurde, hat den Weg aus der Rezession noch nicht gefunden.

Morgenjournal, 3.4.2012

Sparkurs dämpft Wirtschaft

Im pleitebedrohten Euro-Land Portugal macht die Zentralbank für die nächsten beiden Jahre eine düstere Konjunkturprognose. Die Wirtschaft werde 2012 um 3,4 Prozent schrumpfen und 2013 stagnieren, heißt es in dem am Donnerstag in Lissabon veröffentlichten Lagebericht. Eine schlechtere Konjunktur werde weitere Sparmaßnahmen nach sich ziehen, meint die "Banco de Portugal".

Der liberal-konservative Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sagte zu dem Bericht, neue Sparmaßnahmen seien nicht vorgesehen. Für 2013 erwarte die Regierung weiterhin ein kleines Wachstum von 0,2 Prozent. Passos räumte aber ein: "Wenn die Sachen nicht so gut wie erwartet laufen und es etwas zu korrigieren geben sollte, werden wir auch korrigieren."

Erfolgreicher Defizitabbau

Portugal hängt seit 2011 als drittes Euroland nach Griechenland und Irland am internationalen Finanztropf. Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) verpflichtete sich Lissabon zur drastischen Senkung des Haushaltsdefizits. Dabei hat Portugal hat dieses Sparziel im vergangenen Jahr deutlich übertroffen. 2011 sei ein Haushaltsdefizit von 4,2 Prozent erzielt worden, teilte die nationale Statistikbehörde mit. Gegenüber den internationalen Geldgebern hatte sich das pleitebedrohte Euro-Land zu einem Minus von höchstens 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verpflichtet. Das Defizit 2011 liegt sogar unter dem für das laufende Jahr angestrebten Ziel von 4,5 Prozent. 2010 war in Portugal noch ein Defizit von 9,8 Prozent verzeichnet worden. Im April 2011 musste das Land dann unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen.

Kreative Methoden

Portugiesische Medien erinnerten allerdings daran, dass das Ergebnis 2011 nur möglich war, weil der Staat sich von den vier größten Banken des Landes sechs Milliarden Euro aus Pensionskassen auszahlen ließ. Das mache 3,5 Punkte des Defizits aus, so die staatliche Nachrichten-Agentur Lusa. Ohne diese Transferzahlungen wäre also ein Defizit von 7,7 Prozent registriert worden, hieß es. In Zukunft wird der Staat in Portugal die Pensionen der Bankangestellten finanzieren müssen. (APA, Red.)

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