Ban: UNO-Beobachtermission für Syrien

27. April 2017, 15:40

300 Mann nach Syrien

Eine Woche nach Inkrafttreten des Friedensplans für Syrien und wenige Tage nach Beginn einer UNO-Beobachtermission scheinen die Chancen auf eine Beruhigung der Lage bedrohlich zu schwinden. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will die Hoffnung aber nicht aufgeben und verlangt eine Aufstockung der Beobachtermission auf 300 Mann für drei Monate.

Dies würde "in hohem Maße zur Beobachtung der Lage vor Ort und zur Aufrechterhaltung des Engagements aller Parteien für ein Ende der bewaffneten Gewalt in jeglicher Form beitragen", erklärte Ban in einem Schreiben, das er am Donnerstag dem UNO-Sicherheitsrat präsentieren wollte.

Rückzug der Armee gefordert

Es sei jedoch entscheidend, dass Syriens Präsident Bashar al-Assad sein Versprechen zum Rückzug der Armee aus den Städten und ein Ende des Einsatzes schwerer Waffen in den Städten umsetze, erklärte Ban. Der UNO-Generalsekretär zeigte sich in seinem Bericht "äußerst besorgt über den Ernst der Lage in dem Land". Der UNO-Sicherheitsrat wollte sich am Donnerstag mit dem Bericht befassen. Diplomaten zufolge könnte eine Resolution für die 300 Mitglieder starke Beobachtermission bereits in der kommenden Woche beschlossen werden. Bisher ist lediglich ein kleines Vorauskommando im Land.

Ein Jahr Gewalt

Der Friedensplan geht auf eine Initiative des Syrien-Sondergesandten und früheren UNO-Generalsekretärs Kofi Annan zurück. In Syrien bekämpft das Assad-Regime schon seit mehr als einem Jahr mit brutaler Gewalt die Oppositionsbewegung.

Am heutigen Donnerstag will sich die internationale Gruppe der "Freunde Syriens" auf Einladung des französischen Außenministers Alain Juppe in Paris treffen, um über weitere Schritte zur Durchsetzung des Friedensplans zu beraten. (Text: APA, Red.)