Rüsten gegen Widerstand der etablierten Parteien

Parteitag der deutschen Piraten

Die Piratenpartei rüstet sich gegen den wachsenden Widerstand der etablierten Parteien. "Jetzt werden wir ernst genommen, und es wird gegen uns geschossen", sagt die scheidende politische Geschäftsführerin, Marina Weisband, zum Auftakt des Bundesparteitags. Die Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen die Partei weist sie zurück: "Die Piraten sagen Nein zu Rechts."

Mittagsjournal, 28.4.2012

Wir tragen riesige Verantwortung

Zum Auftakt der Bundesversammlung der Piraten ruft die bisherige Geschäftsführerin Marina Weisband ihre Partei zu einer verantwortungsvollen Politik auf. "Wir tragen eine riesige Verantwortung, weil wir wissen, dass sich die Gesellschaft grundlegend verändern wird", ruft Weisband den Teilnehmern des Parteitags in Neumünster bei Hamburg zu.

Jetzt werden wir ernst genommen

"Wir waren jung, und wir waren klein, aber wir haben schon Geschichte geschrieben", sagt Weisband, die aus persönlichen Gründen auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet hat. "Jetzt werden wir ernst genommen, und es wird gegen uns geschossen", sagte sie mit Blick auf die jüngste Debatte über Äußerungen innerhalb der Partei, die Zweifel an der Abgrenzung zu Rechtsextremisten weckten.

Nein zu Rechts

Weisband zeigt sich verärgert über die Debatte um rechte Tendenzen in ihrer Partei. "Die Piratenpartei sagt Nein zu Rechts nicht nur auf ihrem Parteitag", sagt Weisband am Samstag am Rande des Parteitags in Neumünster der Nachrichtenagentur AFP. "Ich weiß nicht, wieviel klarer eine Partei etwas sagen kann, als wenn in ihrer Satzung steht, dass sie eine Haltung ablehnt."

Unsere Schutzfrist war kurz

Sie kämpfe für die Überzeugung, "dass alle Menschen wertvoll sind, unabhängig von ihrem Glauben, Herkunft oder sozialem Status", sagt Weisband. "Es ist der Glaube daran, dass wir Menschen mehr zutrauen können, als dies im Moment geschieht. Und es ist der Glaube daran, dass wir Menschen vernetzen müssen, weil aus einem Netzwerk die besten Ideen entstehen", so Weisband. "Unsere Schutzfrist war kurz", sagte sie weiter. "Aber das ist ein normaler Prozess. Politik funktioniert so, dass Neues erst einmal abgewehrt wird." Die Piratenpartei mache der Gesellschaft ein Angebot, und diese stehe nun vor der Aufgabe, das Angebot zu prüfen.

Lasst uns einen geilen Vorstand wählen

Im Zentrum der bis Sonntag dauernden Tagung der über 2000 Mitglieder steht die Wahl eines neuen Bundesvorstands. Parteichef Sebastian Nerz möchte im Amt bestätigt werden, hat aber mit kräftigem Gegenwind zu rechnen. Bislang haben sich neun Gegenkandidaten angemeldet. Weisband appelliert an die Piraten: "Lasst uns einen geilen Vorstand wählen."