Syrien: Clinton gegen Lawrow bei UNO-Treffen

8. April 2017, 21:58

Neuer Friedensplan

Friedliche Demonstranten, die gegen das Regime von Präsident Assad protestieren, wurden am Freitag in der Nähe der syrischen Stadt Aleppo niedergeschossen. Diese Amateuraufnahmen wurden ins Internet hochgeladen und sind nicht unabhängig überprüfbar. Doch es ist klar, dass der Konflikt in Syrien fast täglich Dutzende Opfer fordert, so sollen Freitag in der Früh laut syrischen Aktivisten Soldaten des Regimes in der Nähe der Hauptstadt Damaskus ein Massaker verübt haben, bei dem 44 Menschen starben, darunter Frauen und Kinder.

Diesem Blutvergießen, dem in den letzten 15 Monaten rund 15.000 Menschen zum Opfer gefallen sind, will die internationale Gemeinschaft am Samstag in Genf ein Ende setzen. UNO-Sondergesandter Kofi Annan hat die Außenminister der fünf UNO-Vetomächte zusammengetrommelt und dazu auch Vertreter der Arabischen Liga geladen. Kernpunkt der Verhandlungen ist ein neuer Friedensplan, der unter anderem eine syrische Übergangsregierung vorsieht, der sowohl Vertreter des Regimes als auch der Opposition angehören.

Russland gibt sich optimistisch

Doch die Syrien-Konferenz steht bis jetzt zumindest unter keinem guten Stern. So haben sich der russische Außenminister Sergej Lawrow und US-Außenministerin Hillary Clinton nach stundenlangen Beratungen Freitagabend auf kein gemeinsames Vorgehen einigen können. Obwohl Lawrow nach dem Treffen versucht, Optimismus zu verbreiten: "Ich bin überzeugt, dass es eine reale Chance gibt, dass sich die Konferenzteilnehmer in Genf auf einen gemeinsamen Nenner einigen und Fortschritte machen," so Lawrow. Die internationalen Kräfte könnten die Bedingungen für die Umsetzung von Kofi Annans Friedensplan schaffen. Wobei ein erster Schritt der gleichzeitige Rückzug der Regierungstruppen und Rebellen aus allen syrischen Städten sei.

Die USA sind offenbar weniger optimistisch vor dem heutigen Syrien-Gipfel, US-Außenministerin Hillary Clinton brach jedenfalls nach Genf auf, ohne sich vor der Presse zu äußern.

Keine Einigung in Aussicht

Allerdings meinte ein hochrangiger US-Diplomat nach den Beratungen mit dem russischen Außenminister, dass man sich in vielen Bereichen noch immer nicht mit Moskau einigen konnte. Bis zuletzt hatte sich Russland geweigert, jegliche Formulierung im Friedensplan von Kofi Annan zu akzeptieren, die einen Rücktritt von Syriens Präsident Assad bedeutet.

Moskau pocht darauf, dass ein Machtwechsel in Syrien nicht von außen aufgezwungen werden darf, während für den Westen eine Zukunft Syriens mit Assad schlichtweg nicht mehr denkbar ist. Noch ist offen, welches Ergebnis am Ende der Friedenskonferenz stehen wird. Vielleicht muss es schon als Erfolg gewertet werden, dass sie trotz der Uneinigkeit der internationalen Gemeinschaft überhaupt stattfindet.

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