Syrien: Sorge über Chemiewaffen

Die Sorge, dass Syrien chemische Waffen hat und auch einsetzen könnte, wird immer größer. Gestern hat ein Sprecher des syrischen Außenministeriums die Existenz dieser Waffen bestätigt - und auch nicht ausdrücklich ausgeschlossen, diese zu verwenden. Der internationale Druck auf das Assad-Regime steigt.

Morgenjournal, 24.7.2012

Klare Worte von Ban Ki Moon

Ungewöhnlich direkt warnt UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon das syrische Regime vor dem Gebrauch chemischer Waffen: "Es ist verwerflich, wenn irgendjemand in Syrien den Einsatz von Massenvernichtungswaffen auch nur in Betracht zieht. Ich hoffe, dass die internationale Gemeinschaft ein Auge darauf hat, damit das nicht passieren kann."

Israelischen Militärs zufolge verfügt Syrien über das größte Chemiewaffenarsenal der Welt. Öffentlich zugängliche Informationen gibt es aber keine, denn Syrien ist kein Mitglied der Organisation zum Verbot von Chemiewaffen. Umso wichtiger sei daher ein verantwortungsvoller Umgang, sagt Ban Ki Moon: "Jeder Staat hat die Verpflichtung, keine Massenvernichtungswaffen einzusetzen. Egal ob er vertragliche Vereinbarungen getroffen hat oder nicht."

Damaskus droht

Der Sprecher des syrischen Außenministeriums bestätigte gestern die Existenz der chemischen Waffen, betont aber, dass man diese niemals gegen Zivilisten einsetzen werde. Im Fall eines "Angriffs von außen" schließe Syrien einen Einsatz der chemischen Waffen aber nicht aus, sagt der Regierungssprecher.

Sanktionen als Antwort

Für viele ist das eine Warnung Syriens an das Ausland. Eine Warnung, die US-Präsident Barack Obama sofort retourniert: "Assad und seinen Leuten muss eines klar sein: Die Welt schaut zu. Die internationale Gemeinschaft und die USA werden jeden zur Verantwortung ziehen, der den tragischen Fehler begeht, diese chemischen Waffen zu benützen." Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle spricht von einer Ungeheuerlichkeit. Die Drohungen des syrischen Regimes würde dessen menschenverachtende Denkart zeigen. Auch die EU-Außenminister zeigen sich besorgt. Sie haben wegen der anhaltenden Gewalt haben gestern weitere Sanktionen gegen Syrien beschlossen.

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