ESM: Karlsruhe macht Weg frei
Von einem Schicksalstag für Europa war die Rede. Nachdem am Vormittag, zur Erleichterung vieler, das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für Deutschland grünes Licht zum Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM gegeben hat, könnte dieser nun schon sehr bald in Kraft treten.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 12.9.2012
Es ist ein "Ja, aber" geworden: das Urteil des deutschen Verfassungsgerichts in Karlsruhe zum dauerhaften Euro-Rettungs-Schirm ESM. Die Verfassungsrichter haben grundsätzlich Grünes Licht gegeben, allerdings muss sichergestellt werden, dass das Limit für die Haftungen Deutschlands nicht ohne Zustimmung des Bundestags geändert werden kann. Deutschland ist das letzte der 17 Euro-Länder, das den ESM noch nicht ratifiziert hat. Mit der heutigen Entscheidung ist jedenfalls der Weg nun frei.
