Streit Cap-Karl geht weiter
Der Koalitionsstreit um die Justizermittlungen gegen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in der Inseratenaffäre geht in die nächste Runde: SPÖ-Klubobmann Josef Cap erneuert seine Kritik an Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP). ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf beurteilt die Angriffe auf die Ministerin als Ablenkungsmanöver des Koalitionspartners.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 25.9.2012
Cap erneuert Angriffe
Karl selbst hatte die SPÖ-Vorwürfe in mehreren Interviews bereits scharf zurückgewiesen, zuletzt im Ö1 Morgenjournal. Doch die Justizministerin hat Cap mit ihren Aussagen nicht überzeugen können. Karl habe die Optik, dass es sich um eine politisch motivierte Weisung gehandelt habe, nicht beseitigen können. Ihr Vorgehen zeige einmal mehr die Notwendigkeit, einen weisungsfreien Bundesstaatsanwalt zu installieren. Dass sich nun gerade die ÖVP über seine Angriffe alteriert, verwundert Cap. Immerhin sei es VP-Klubchef Kopf gewesen, der die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den VP-Fraktionschef im U-Ausschuss Werner Amon als "Schweinerei" bezeichnet habe.
Kopf: "Ablenkungsversuch"
Kopf wies darauf hin, bereits klargestellt zu haben, dass er eine solche Wortwahl nicht mehr wählen würde. Insgesamt wertete der VP-Klubchef die Angriffe Caps gegen Karl als Versuch vom "eigentlichen Skandal abzulenken". Für ihn sei die Sache in der Inseratenaffäre ohnehin schon klar. Wenn Faymann seine Sicht der Dinge im U-Ausschuss nicht klarmachen wolle, sei das seine Angelegenheit. (Text: APA)
