Syrien: Beunruhigung über Chemiearsenal
In Syrien tobt die Schlacht um die größte Stadt Aleppo weiter. Eine politische Lösung ist weit und breit nicht in Sicht. Bei der UNO-Vollversammlung in New York drücken viele Länder ihre Frustration aus, aber eine gemeinsame Initiative gibt es nicht. Nun gibt es beunruhigende Meldungen, dass Chemiewaffen bewegt wurden.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 29.9.2012
Diplomatie und Zersplitterung
Bei der UNO-Vollversammlung wird wortreich die Gewalt beklagt, doch es gibt keine Lösungsansätze. Für Österreichs Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) ist Präsident Assads Rücktritt eine Grundvoraussetzung. Anders sehen dies Russland und China, die im Sicherheitsrat ein Veto haben, und der Iran, der Assad unterstützt.
Auch die Arabische Liga kommt mit ihren Plänen nicht weiter, ihr Generalsekretär Nabil el Araby sagt, "wir konnten nichts an der Situation ändern". Zusammen versuchen die USA, die EU und die Arabische Liga nun als Gruppe mit dem Namen "Freunde Syriens", die Opposition in Syrien zu stärken, allerdings nicht mit Waffen, sondern mit Computern und Hilfsgeldern. Das Hauptproblem bleibt, dass die Opposition so zersplittert ist und sich immer mehr Sektierer stark machen.
Lage unübersichtlich
Es gibt in den einzelnen Städten Revolutionsräte, die versuchen, nach den zerstörerischen Kämpfen den Strom wieder in Gang zu bringen oder Nahrungsversorgung aufzubauen, diese Leute müssten gestärkt werden, sagt US-Außenministerin Clinton. Doch noch sprechen die Waffen, und von denen haben die Rebellen zu wenige. Sie wünschen sich auch etwa Flugverbotszonen, doch derzeit ist kein Land zum militärischen Eingreifen bereit. Zu unübersichtlich ist die Lage.
"Bewegung" von Chemiewaffen?
Das könnte sich allerdings ändern, falls zum Beispiel chemische Waffen zum Einsatz kommen, das hat Präsident Obama bereits angekündigt. Die syrische Opposition hat diese Rede gehört und lanciert nun Meldungen, dass die chemischen Waffen nicht mehr gesichert seien und einiges an Material sich durchs Land bewege. US Verteidigungsminister Panetta muss zugeben, dass auch die Geheimdienste solche Informationen haben: "Es gibt Meldungen, dass einige Chemiewaffen verlegt wurden, aber wir wissen nichts genaues. Wir wissen nicht, ob die Rebellen Zugang dazu haben."
Neuer Vermittlungsversuch
Eine neue Initiative kommt vom irakischen Außenminister Hoshyar Zebari. Er bietet sich als Vermittler zwischen verschiedenen Oppositionsgruppen an. Viele Staaten sind gerne bereit, neue politische Versuche zu unterstützen, doch alle wissen, dass es noch ein weiter Weg ist, egal ob Assad freiwillig geht oder nicht.
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