Spindelegger vor UNO: Syrien als "Nagelprobe"

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) hat den Syrien-Konflikt als "Nagelprobe" für die Vereinten Nationen bezeichnet. In seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York forderte Spindelegger den sofortigen Rücktritt von Präsident Assad.

Morgenjournal, 29.9.2012

Kritik an Sicherheitsrat

Die Ereignisse der vergangenen Monate hätten gezeigt, wie wichtig die Rolle der Vereinten Nationen weltweit zur Bewältigung von Krisen und Herausforderungen sei, Außenminister Spindelegger, der sich auf Englisch an die UNO Delegierten wendet. Trotzdem übt Spindelegger auch Kritik an der UNO, genauer gesagt an der Untätigkeit des UNO-Sicherheitsrates im Syrienkonflikt. Spindelegger fordert alle Konfliktparteien in Syrien zu einem sofortigen Ende der Gewalt auf und er schließt eine Lösung des Konflikts ohne Rücktritt des syrischen Staatschefs Assad aus.

Thema Iran und Nahost

Auch das zweite große Thema der diesjährigen UNO Vollversammlung spricht Spindelegger an - den Atomstreit mit dem Iran. Im Zusammenhang mit dem vom Westen vermuteten Atombomben-Ambitionen des Iran fordert er einen atomwaffenfreien Nahen Osten.

Besorgt zeigte sich Österreichs Außenminister über den Stillstand der Nahost-Friedens-verhandlungen. Den Konflikt bezeichnet er in seiner Rede als "zentrales destabilisierendes Element" in der Region.
Der Demokratisierungsprozess im arabischen Raum wird von Österreichs Außenmister ausdrücklich begrüßt, auch wenn Spindelegger zugleich deutliche Kritik an den jüngsten gewalttätigen Protesten gegen westliche Botschaften übt.

Österreicherwoche beendet

Mit der Rede von Außenminister Spindelegger ist die UNO Woche der Österreicher zu Ende, Bundespräsident Heinz Fischer ist bereits am Mittwoch aus New York abgereist.

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