Töchterle: "Habe nichts anderes erwartet"
Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle reagiert positiv auf die Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes zu den Studiengebühren.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 17.10.2012
Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle im Gespräch mit Andreas Jölli
"Das ist normal und erfreulich"
Töchterle in einer ersten Reaktion gegenüber dem Mittagsjournal: "Das ist nicht nur normal, das ist erfreulich." Er habe nichts anderes erwartet. Die zügige Prüfung durch den Verfassungsgerichtshof sei ein Wunsch der Universitäten gewesen, um Klarheit zu bekommen. "Mein Wunsch ist es auch, obwohl ich bemüht bin, Rechtssicherheit über Gesetze herbeizuführen", so Töchterle. Der Minister ist aber zuversichtlich, dass die Autonomieregelung hält, da schließe er sich dem Gutachten des Verfassungsrechtsexperten Heinz Mayer an.
