Tschetschenen: Suche nach Abgeschobenen

Wo sind die beiden Tschetschenen, die Ende November nach Moskau abgeschoben und dort verhaftet wurden? Bisher weiß das niemand, die österreichischen Behörden haben zugesichert, die Männer zu suchen und zu klären, was hinter den Verhaftungen steckt.

Mittagsjournal, 14.12.2012

ai: Druck machen

Wer in einem tschetschenischen Gefängnis einmal verschwunden ist, ist schwierig wieder aufzutreiben, befürchtet Heinz Patzelt von Amnesty International. Österreich müsse jetzt intensiv Druck machen, so als wären es österreichische Staatsbürger.

Botschafterin aktiv

Die österreichische Botschafterin in Moskau ist schon aktiv, sagt der Sprecher des Außenministeriums Martin Weiss. Man warte auf eine Antwort der russischen Behörden, wo die beiden Männer sind. Etwas schwierig könne es sein, nachdem es sich nicht um österreichische Staatsbürger handle. Man werde sich aber bemühen.

Kein Lebenszeichen

Der Rechtsvertreter des direkt am Flughafen in Moskau verhafteten Mannes Tim Außerhuber hat seit 28. November, dem Tag der Abschiebung, nichts von seinem Klienten gehört - und auch von den österreichischen Behörden nicht. Es sei zu befürchten, dass man aus diplomatischer Sicht nicht streng genug in der Sache vorgehe.

Dass Österreich nicht entschlossen genug vorgeht, weist Martin Weiss zurück. Man wolle sehr wohl wissen, wo sich die Personen aufhalten. Allerdings handle es sich um eine Bitte um Auskunft, die Antwort liege bei den Behörden.

Viele Fragen offen

Das Innenministerium will sich zu diesen Einzelfällen weiter nicht äußern, und aus dem Asylgerichtshof heißt es: unsere Richter werden die Fälle noch einmal prüfen. Viele Fragen sind also noch offen, zum Beispiel auch die, wie es mit den beiden Töchtern des einen verhafteten Mannes weitergeht. Sie haben ebenfalls schon einen Ausweisungsbescheid, wissen aber bis jetzt nicht, ob sie abgeschoben werden oder nicht.

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