FPÖ-Kenner warnt vor Personalwechsel

Nach dem für die FPÖ miserablen Wahlergebnis von Kärnten und Niederösterreich tritt heute Mittag die FPÖ-Spitze zu zwei mit Spannung erwarteten Sitzungen - Präsidium und Vorstand - zusammen. Ob es heute zu einem publikumswirksamen Personalwechsel kommt, bleibt abzuwarten. Bloß nicht, sagt ein langjähriger Beobachter der Partei, der nach Eigendefinition FP-nahe Geschichtsprofessor Lothar Höbelt.

Morgenjournal, 13.3.2013

"2013 nicht das Jahr der FPÖ"

Personal auswechseln bringe der Bundes-FPÖ überhaupt nichts, sagt FPÖ-Kenner Lothar Höbelt. In Kärnten sei es um das Ende der Ära Haider gegangen, da sei sehr viel zusammen gekommen, das mit Strache und der FPÖ nur minimal und am Rande zu tun habe. "In Niederösterreich ist um ein paar Promille der Landesrat verloren gegangen, weil sich der Herr Stronach sehr geschickt als der Herausforderer Prölls positioniert und mit einem FPÖ-ähnlichen Programm enorm viel Geld in die Schlacht gebuttert hat", analysiert Höbelt, "dagegen kann die FPÖ, auch wenn sie Purzelbäume schlägt, nichts machen."

2013 sei einfach nicht das Jahr der FPÖ. Bei den nächsten Wahlen in fünf Jahren, würden weder Stronach noch das BZÖ Thema sein, so Höbelt, dann könne man die Erfolge einfahren, die heuer erwartet wurden.

Auf große Bundesländer konzentrieren

Selbst wenn in Kärnten der parteiinterne Streit um den Verbleib von Dörfler, Dobernig und Anton im Landtag zur Spaltung und damit zum Verlust der Klubeigenschaft führt, die Bundes-FPÖ solle sich darum nicht kümmern, meint Partei-Beobachter Höbelt. Kärnten sei nicht gar so wichtig für die Gesamtpartei, weder finanziell noch politisch: "Die Finanzen der Bundes-FPÖ haben nie auf Kärnten beruht. Kärnten ist erst vor kurzem wieder in ein gewisses Verhältnis zur Bundespartei getreten."

Die FPÖ solle sich besser auf große Bundesländer wo es für die Freiheitlichen funktioniere, konzentrieren, sagt Höbelt und nennt Wien und Oberösterreich. Zur Vermutung, die angeblich mächtige Gruppe der Burschenschafter innerhalb der Partei würde Strache an Reformen hindern, sagt der FPÖ-nahe Geschichtsprofessor: "Das ist wie mit dem Ungeheuer von Loch Ness. Das kommt immer dann, wenn den Medien nichts anderes mehr einfällt."

Ergebnis bei Nationalratswahl halten oder leicht ausbauen

Sie seien eine Gruppe, die untereinander genauso zerstritten sei wie alle anderen auch, sagt Höbelt. Sehr viele Akademiker würden aus diesem Bereich kommen, das heiße aber nicht, dass sie alle einer Meinung sein müssen: "Das ist ein bisschen das Unglück, dass durch die Prominenz des Herrn Graf momentan alles wie das Kaninchen vor der Schlange auf diesen Komplex starrt."

Für die anstehenden Landtagswahlen in Salzburg und Tirol erwartet FPÖ-Beobachter Höbelt jeweils ein leichtes Plus, weil in beiden Fällen von einem niedrigen Stimmenanteil beim letzten Mal ausgegangen wird. Für die Nationalratswahl werde am ehesten ein Halten des Ergebnisses von 2008 von 17,5 Prozent der Stimmen herausschauen, vielleicht auch ein Zuwachs auf 20 Prozent, fügt Höbelt hinzu.