Syrien: Einsatz von Chemiewaffen?

Der Einsatz von Chemiewaffen markiere eine rote Linie. Wenn diese überschritten werde, dann müsse man militärisch in Syrien eingreifen - so US-Präsident Obama vor ein paar Wochen. Ist diese rote Linie überschritten worden, etwa in Aleppo? Und wenn - von welcher Seite? Es gibt keine Beweise, nur gegenseitige Beschuldigungen. Denn eine unabhängige Untersuchung gibt es nicht.

Mittagsjournal, 11.4.2013

Erlaubnis nur für Aleppo

Seit Wochen gehen die Briefe zwischen der UNO und der Regierung in Damaskus hin und her. Die Frage: Dürfen die Vereinten Nationen eine unabhängige Untersuchungskommission in jene Gebiete schicken, wo angeblich Chemiewaffen eingesetzt worden sind. Der Streitpunkt: Das Regime in Damaskus will, dass nur einer von drei angeblichen Chemiewaffen-Einsätzen untersucht wird - ein Vorfall im März in Aleppo. Die UNO will auch zwei weitere angebliche Vorfälle, in Damaskus und Homs, unter die Lupe nehmen.

In Syrien stellt man sich jetzt auf den Standpunkt, dass eine UNO-Untersuchungsdelegation zuerst in Aleppo zeigen müsse, dass sie unabhängig und ehrlich sei, um dann später auch die anderen Orte besuchen zu können. Ein indirekter Vorwurf an die UNO, den man sich dort natürlich nicht gefallen lassen will.

Komplizierter macht die ganze Sache noch, dass auch die USA, Frankreich und Großbritannien immer wieder in diesen diplomatischen Konflikt mit Forderungen eingreifen. Das macht es für Assad schwerer, Bedingungen zu akzeptieren.

In Zypern steht jedenfalls eine Gruppe von Chemiewaffenexperten bereit, die innerhalb von 24 Stunden die Arbeit beginnen kann.

Frage der Kontrolle

Syrien besteht bei einer Untersuchung darauf, auch eigene Beobachter dabei zu haben - außerdem will man von jeder gezogenen Probe einen Teil zur eigenen Untersuchung.

Syrien hat nach Meinung vieler Militärexperten ein umfangreiches Chemiewaffenarsenal. Ob allerdings alles davon noch unter Kontrolle der Regierungstruppen steht, ist unklar. Immer wieder behauptet das Regime, die Rebellen hätten Chemiewaffen erbeutet und würden diese einsetzen, um eine Militärintervention aus dem Ausland zu provozieren.

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