Ärzte-Dienstzeiten: Keine Änderung in Sicht

49-Stunden-Dienste für Ärzte sind gesetzlich zulässig, eine Novelle ist vor zwei Jahren am Widerstand einiger Länder gescheitert und seither ist wenig passiert. Die Ärztekammer macht jetzt einen neuen Vorstoß für eine Gesetzesänderung, vor der Nationalratswahl ist das aber aussichtlos.

Abendjournal, 16.5.2013

Niederösterreich bremst

Die Bremser eines besseren Dienstzeiten-Gesetzes seien die Länder Oberösterreich und Niederösterreich, bestätigt Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) die Kritik seitens der Ärztekammer. Oberösterreich hat immer mit den Mehrkosten von kürzeren Dienstzeiten argumentiert, was der Minister mit einer Studie widerlegen will.

In Niederösterreich wiederum will man bewusst an den 49 Stunden festhalten. Es gebe viele Ärzte, die solche Dienste gern machen, sagt der Geschäftsführer der niederösterreichischen Landeskliniken-Holding, Helmut Krenn. Und wenn Minister Hundstorfer sein Modell mit den 25 Stunden durchsetze, sei das nicht mehr möglich - auch nicht in Ausnahmefällen, und nur darum gehe es, sagt Krenn. Auch in Niederösterreich seien 25-Stunden-Dienste die Regel. Doch der Sozialminister hält an seinem Modell fest und berichtet von intensivierten Gesprächen mit den Ländern. Helmut Krenn von der Landeskliniken-Holding müsste es wissen, aber er weiß nichts von intensiven Verhandlungen, wie er gegenüber dem Abendjournal betont hat. In Niederösterreich komme man mit dem Status quo gut zurecht, der Vorstoß der Ärztekammer und die Wortmeldung des Minister kämen sehr überraschend.