IHS-Chef Keuschnigg: Konjunkturpaket zu spät

8. April 2017, 21:58

"Sparen oder mehr Schulden"

Der Schwerpunkt des Konjunkturpakets wirke erst 2014, dann werde es aber nicht mehr so sehr gebraucht, "denn jetzt ist Stimulierung angesagt", so Keuschnigg. Die Tatsache, dass die Finanzierung der Hälfte des Pakets noch ungeklärt ist, bedeute, dass man anderswo sparen müsse "oder es kommen höhere Steuern auf uns zu oder es geht in die Verschuldung". Es brauche daher Einsparungen anderswo, "denn sonst haben wir höhere Schulden".

Keuschnigg glaubt auch nicht, dass sich das Konjunkturpaket selbst rechnet. "Es mag zwar einen gewissen Stimulierungseffekt haben, es wird mehr Steuereinnahmen geben und weniger Sozialausgaben, aber das wird nicht ausreichen für die Gegenfinanzierung". Daher werde man nicht umhinkommen zu sparen - wo, das sei eine Frage der politischen Prioritätensetzung, die die Politik noch nicht klar gesagt habe.

Problematische Branchenförderung

Zudem gibt der IHS-Chef grundsätzlich zu bedenken, dass einzelne Branchen nur so groß sein könnten, wie die Nachfrage das trägt. Eine gezielte Branchenförderung sei in der Marktwirtschaft "nicht angeraten", so Keuschnigg. Denn in jeder Branche brauche es auch immer wieder eine Strukturbereinigung. Überkapazitäten dürften nicht künstlich am Leben gehalten werden. Arbeitnehmer und Finanzen müssten in andere Bereich fließen können, wo sie zukunftsträchtiger sind.

Wichtig sei es, in einem Konjunktureinbruch mit Arbeitsmarktpolitik und Umschulungen für sicherere Arbeitsplätze zu sorgen. Die Wirtschaft müsste auch "krisenrobuster" werden, indem die Unternehmen mehr Eigenkapital für schwierige Zeiten aufbauen könnten. Auch müssten Forschung und Entwicklung gefördert werden.