Portugal: Regierungskoalition gerettet?
Der Rücktritt von zwei Ministern innerhalb der letzten Tage hat die portugiesische Regierungskoalition in heftige Turbulenzen gebracht. Die Opposition fordert den Rücktritt des Regierungschefs, in Kundgebungen wird nach Neuwahl gerufen. Ministerpräsident Passos Coelho zeigt sich - auch auf Druck aus Brüssel - nachgiebig in den Verhandlungen mit seinem bisherigen Partner. Er hofft, die Koalition gerettet zu haben.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 5.7.2013
"Stabilität sichergestellt"
Die Regierungskoalition in Portugal ist nach den Worten von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gerettet. Es sei eine "Formel" gefunden worden, die die "Stabilität der Regierung sicherstellen" werde, sagte der konservative Regierungschef am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Präsident Anibal Cavaco Silva. Der Rücktritt von Finanzminister Vitor Gaspar am Montag hatte die Krise ausgelöst. Als auch Außenminister Paulo Portas sein Amt niederlegen wollte, waren die Finanzmärkte eingebrochen.
Am Mittwoch hatte sich Portas, der auch Chef der Koalitionspartei CDS-PP ist, zu direkten Verhandlungen mit Passos Coelho bereit erklärt. In Erwartung einer Lösung drehten die Märkte am Donnerstag wieder ins Positive.
Das hoch überschuldete Land muss für die Notkredite der internationalen Geldgeber harte Sparauflagen erfüllen, was zu Massenprotesten und Generalstreiks geführt hat. Der Streit über den Austeritätskurs hatte auch Gaspar - einer der Architekten des umstrittenen Sparkurses - zum Rücktritt bewegt. Als ihm Außenminister Portas am Dienstag folgen wollte, lehnte Ministerpräsident Passos Coelho seine Demission zunächst ab. (Text: APA)
Übersicht
- Portugal
