Nahost: Neuer Versuch nach drei Jahren Pause

Nach fast drei Jahren Pause sollen die Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wieder aufgenommen werden. Die Delegationen reisen heute in Washington an und werden am Abend zum ersten Mal zusammentreffen. Als Geste des guten Willens hat die Israelische Regierung gestern beschlossen, mehr als 100 palästinensische Häftlinge freizulassen.

Mittagsjournal, 29.7.2013

Vorsichtiger Optimismus

Die Annäherung nach drei Jahren ist schwierig und geht langsam vor sich. Heute und morgen geht es einmal darum, einen Arbeitsplan für die kommenden Monate festzulegen. Israels Delegation wird von Justizministerin Tsipy Livny angeführt, die palästinensische Seite von dem erfahrenen Verhandler Saeb Erekat. Beide zeigen sich vor Gesprächsbeginn vorsichtig optimistisch.

Durch den Druck und das ernsthafte Interesse der amerikanischen Regierung könnte es möglich sein, in den alten Streitpunkten weiter zu kommen und den gordischen Knoten zu durchschlagen. US-Außenminister Kerry hat durch sechs Nahostreisen in den vergangenen vier Monaten gezeigt, dass es ihm ernst ist und er unbedingt einen Erfolg sehen möchte. Beide Seiten müssen dafür über ihren Schatten springen.

Zugeständnisse beiderseits

Die Israelis haben gestern schon einen großen Schritt getan. Viele der Gefangenen, die sie freilassen werden, sind bereits seit mehr als 20 Jahren eingesperrt, fast alle wegen Mordes, manche wegen Anschlägen gegen Israelis. Israels Ministerpräsident Netanyahu sagte, es gebe Momente, in denen für das Wohl des Landes harte Entscheidungen getroffen werden müssten. Auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sei zu Zugeständnissen bereit, sagt US-Außenminister Kerry.

Angestrebt wird eine Zweistaatenlösung, das steht fest. Doch der Teufel steckt im Detail, und zwar seit gut 20 Jahren. Vier Fragen haben sich bis jetzt nicht lösen lassen: Wo sollen die Grenzen eines Palästinenserstaates verlaufen, wie kann man sich über Jerusalem einigen, was geschieht mit den vielen palästinensischen Flüchtlingen und mit den israelischen Siedlungen im Westjordanland. Dass überhaupt Gespräche stattfinden, ist ein erster Anfang.

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