USA vermitteln neue Nahost-Gespräche

8. April 2017, 21:58

"Bedeutender Schritt vorwärts"

John Kerry war hartnäckig – von seinem sechsten Nahostbesuch als US-Außenminister kehrt er anscheinend doch nicht mit leeren Händen heim. Nachdem er in Gesprächen mit den Palästinensern zuletzt offenbar starken Druck ausgeübt hatte, teilte Kerry gestern am späten Abend in Amman mit, dass er einen Durchbruch geschafft habe: Ich freue mich, anzukündigen, dass wir ein Abkommen erreicht haben, das die Grundlage herstellt für die Wiederaufnahme von direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Das ist ein bedeutender und willkommener Schritt vorwärts.

Am Donnerstag und den ganzen Freitag über hatte es so ausgesehen, als würde Kerry mit seinen Vorschlägen bei den Palästinensern nicht durchkommen. Bei stürmischen Beratungen der PLO und der im Westjordanland dominierenden Fatah-Partei schien Präsident Mahmud Abbas kein grünes Licht bekommen zu haben. Viele der Funktionäre beharrten offenbar auf den Vorbedingungen, die die Palästinenser bisher gestellt haben: Israel müsse noch vor dem Beginn von Verhandlungen den Siedlungsausbau völlig stoppen und die Linie von 1967 mit kleinen Korrekturen als künftige Grenze anerkennen. Auf diese Vorbedingungen haben die Palästinenser nun anscheinend verzichten müssen. Aber wie die Vorabsprachen nun tatsächlich aussehen, die den verkündeten Durchbruch ermöglicht haben, darüber hat Kerry nichts gesagt. Aus Andeutungen kann man schließen, dass die Palästinenser wirtschaftliche Anreize bekommen sollen. Zudem soll Israel einige Hundert palästinensische Häftlinge freilassen. Einer Spekulation zufolge könnten die Amerikaner im Grundlagendokument die Linie von 1967 erwähnen, ohne dass Israel das akzeptieren muss.

Stillstand seit 2008

Zugleich sind auch noch Zweifel darüber angebracht, ob das wirklich schon der komplette Durchbruch ist. Kerry hat nämlich so nebenbei auch noch dazugesagt, dass die Formalisierung des Abkommens noch nicht abgeschlossen sei. Aber immerhin, wahrscheinlich schon nächste Woche sollen ein israelisches und ein palästinensisches Team in Washington zusammentreffen, und das kann man als Neustart von Direktverhandlungen bezeichnen. Die letzten ernsthaften Verhandlungen zwischen den beiden Seiten hatte es 2008 gegeben.

Übersicht

• Naher Osten