Syrien: Militärschlag wird vorbereitet

Ob es das Ziel eines Militärschlags ist, Assad zu stürzen, oder ihn von weiteren Giftgas-Angriffen abzuschrecken, das ist noch nicht klar. Aber ein Militärschlag wird wohl kommen. Die USA, Großbritannien und Frankreich sind von Assads Schuld überzeugt. Die Vorbereitungen laufen.

Abendjournal, 27.8.2013

Schlag schon am Donnerstag?

Bereits am Donnerstag könnten die USA Luftangriffe starten berichtet der US-Fernsehsender NBC unter Berufung auf nicht näher genannte Regierungskreise. Die Angriffe sollen demnach drei Tage dauern. Laut "New York Times" sollen Marschflugkörper von Kriegsschiffen im Mittelmeer auf militärische Ziele in Syrien abgefeuert werden. Eine offizielle Bestätigung für diese Berichte gibt es nicht, aber US-Verteidigungsminister Chuck Hagel lässt keinen Zweifel daran, dass man jederzeit für einen Militärschlag bereit sei, sollte es den Einsatzbefehl geben. Man habe eine ganze Reihe militärischer Optionen betont US Verteidigungsminister Chuck Hagel: Das US-Verteidigungsministerium kann all diese Optionen auch durchführen. wenn - dann in Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnern.

Der britische Premierminister David Cameron beordert das Unterhaus aus dem Sommerurlaub zurück. Übermorgen sollen die Abgeordneten in einer Dringlichkeitssitzung über die Antwort des Vereinigten Königreichs auf die Chemie-waffenangriffe in Syrien abstimmen.

Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande hat vor kurzem erklärt es müsse eine Antwort des Westens geben: Das Giftgasmassaker von Damaskus kann nicht ohne Antwort bleiben und Frankreich ist bereit jene zu bestrafen die die abscheuliche Entscheidung getroffen haben Unschuldige zu vergiften."

Moskau warnt unterdessen weiter vor einem Militäreinsatz ohne UNO-Mandat. Ein solcher hätte katastrophale Folgen für Syrien und andere Länder im Nahen Osten und Nordafrika.

Aber ausgerechnet Russland und China würden grünes Licht für einen Syrien-Einsatz im UNO Sicherheitsrat mit hoher Wahrscheinlichkeit verhindern. Kein Wunder dass immer mehr Völkerrechts-Experten auf den NATO-Einsatz im Kosovo 1999 verweisen als Präzedenzfall ohne UN Mandat, um Zivilisten zu schützen.

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