Syrien-Allianz: Briten steigen aus

Eine westliche Intervention in Syrien wird wohl ohne Briten stattfinden: Die Regierung von Premierminister David Cameron hat überraschend eine Abstimmung im Parlament über einen Beteiligung an einem Syrien-Einsatz verloren. Großbritannien werde sich daher nicht an einem Militärschlag beteiligen, sagte Verteidigungsminister Hammond.

Der britische Premierminister David Cameron

(c) Arrizabalaga, EPA

Morgenjournal, 30.8.2013

Cameron respektiert Entscheidung

Mit 285 zu 272 Stimmen lehnte das Unterhaus militärische Schritte gegen das Regime von Machthaber Bashar al-Assad ab. Cameron erklärte anschließend, es sei klar geworden, dass die Abgeordneten und das britische Volk gegen einen Militärschlag seien. "Das habe ich verstanden und die Regierung wird entsprechend handeln." Er respektiere "den Willen des Unterhauses". Die Abstimmung hätte formal keinen bindenden Charakter.

"Zwingende Beweise" verlangt

Auf Druck der Labour-Opposition und auch aus den eigenen Reihen hatte Cameron die Abstimmungsvorlage zuvor deutlich abmildern müssen. Labour hatte die abgeschwächte Abstimmungsvorlage erwirkt und "zwingende Beweise" für die Anwendung von Chemiewaffen durch das Regime des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad verlangt. Eine weitere Vorlage von Labour, die eine "Road Map" für das weitere Vorgehen vorgab, wurde auch abgelehnt.

Großbritannien ist seit Jahrzehnten einer der engsten Verbündeten der USA. Cameron hatte seinen Urlaub abgebrochen und das Parlament aus der Sitzungspause zurückgerufen, um über einen Angriff auf Syrien zu debattieren.

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