G-20: Obama auf verlorenem Posten

8. April 2017, 21:58

Breiter Widerstand gegen Militärschlag

Für US-Präsident Barack Obama ist der G-20-Gipfel ernüchternd. Die erhoffte breite Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft bleibt aus. Beim gestrigen Abendessen stellten sich nur Frankreich, die Türkei, Kanada und Großbritannien hinter den amerikanischen Präsidenten, die Mehrheit der führenden Industrie- und Schwellenländer stehen einer Militäraktion in Syrien kritisch bis ablehnend gegenüber. Auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon ist nach Sankt Petersburg gereist, um vor einer übereilten Militäraktion der Amerikaner öffentlich zu warnen: "Es gibt keine militärische Lösung. nur eine politische Lösung kann Frieden bringen und das Blutvergießen beenden."

Auch EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy rief dazu auf, die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bringen. Und sogar der Papst ließ ausrichten, dass er gegen jede Form von Militärschlag in Syrien sei, in einem Brief an den russischen Präsidenten Vladimir Putin ruft Papst Franziskus aber auch dazu auf, dringend nach einer Friedenslösung zu suchen.

Vorwürfe gegen Russland

Doch genau das ist der Knackpunkt, denn die US-Regierung sieht derzeit keinerlei Aussicht auf Fortschritte in Richtung einer Friedenslösung und will ein klares Zeichen gegen den Einsatz von Chemiewaffen setzen.

Russland halte den UNO-Sicherheitsrat in Geiselhaft, sagt die amerikanische UNO-Botschafterin Samantha Power. In den Aussagen des russischen Präsidenten sähen die USA keinerlei Anzeichen dafür, dass es im Rahmen des Sicherheitsrates ein Vorankommen geben könnte.

Wenn es nach US-Präsident Obama geht, sind die USA entschlossen, auch alleine ein Zeichen gegen den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien zu setzten. Doch nicht nur beim G-20-Gipfel in Sankt Petersburg weht ihm ein kalter Wind des Widerstandes und der Warnungen entgegen. Auch in den USA ist noch nicht klar, ob Obama die Mehrheit der Kongressabgeordneten hinter sich versammeln kann.

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