Fischer: Regierungsauftrag am Mittwoch
Fünf Tage nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident Fischer angekündigt, am Mittwoch die SPÖ damit zu beauftragen, die neue Regierung zu bilden. Fischer hat Gespräche mit allen Chefs der Parlamentsparteien geführt, außer mit Frank Stronach, der nach der Wahl wieder nach Kanada gereist ist. Jetzt will der Bundespräsident, dass es schnell geht. Fischer wünscht sich, dass rasch eine neue Koalition zustande kommt, möglichst bis Anfang Dezember.
27. April 2017, 15:40
Abendjournal, 4.10.2013
Bevorzugt Große Koalition
Nach ersten Vorgesprächen geht es bald offiziell los, kommenden Mittwoch wird Bundespräsident Heinz Fischer den Regierungsbildungs-Auftrag erteilen.
Diesen Auftrag bekomme die stimmenstärkste Partei, die SPÖ mit Bundeskanzler Werner Faymann, der sich dann um eine Regierung bemühen müsse. Und Heinz Fischer lässt neuerlich klar erkennen, dass ihm eine SPÖ-ÖVP-Koalition am genehmsten wäre, aber auch eine realistische Lösung. Er orientiere sich an den bestmöglichen, erreichbaren und realisierbaren Lösungen. Eine Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP sei rechnerisch, politisch und menschlich möglich.
Der Bundespräsident gibt einer künftigen Koalition auch gleich eine zeitliche Vorgabe: bis in die ersten Dezembertage. Wenn es noch schneller gehe, gebe es ein Sonderlob wie etwa ein gutes Abendessen.
Der Bundespräsident kündigt an, sich intensiver mit Mitgliedern einer künftigen Koalition auseinander setzen zu wollen, sich mit allen neuen Ministern vor der Angelobung bei einem Gespräch treffen zu wollen, um sie kennen zu lernen.
Heinz Fischer fordert überhaupt einen neuen Stil in der Politik und im Umgang miteinander.
