Afrikanische Länder gegen Haager Strafgericht
Bei einem Sondergipfeltreffen der Afrikanischen Union in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba drohen mehrere Staaten damit, den ICC, Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, zu verlassen. Sie fühlen sich von den Richtern verfolgt, die es nur auf Afrikaner abgesehen hätten.
23. November 2023, 15:32
Abendjournal, 11.10.2013
Empörung ist groß
54 afrikanischen Staaten sind dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beigetreten, 34 von ihnen sind angeblich bereit, ihre Mitgliedschaft an diesem Wochenende aufzukündigen. Denn unter afrikanischen Politikern herrscht allgemeiner Unmut über das Gericht in Den Haag. Sie werfen dem Strafgerichtshof vor, nur afrikanische Persönlichkeiten vor das Gericht zu zerren.
Der äthiopische Außenminister Redros Adhanom spricht sogar von Rassenhetze. Besonders empört ist aber Kenia. Denn das Gericht in Den Haag hat ein Verfahren gegen Präsident Uhuru Kenyatta und dessen Vizepräsidenten William Ruto eingeleitet, wegen der Gewaltwelle nach der Wahl 2007. Sie werden der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt. Die kenianische Außenministerin Amina Mohamed bezeichnet es als skandalös, dass ein gewählter Präsident und sein Stellvertreter vor ein Gericht gestellt werden sollen:
Kenia hat bei den Wahlen gesprochen, 40 Millionen Kenianer haben Uhruru Kenyatta und Wiliam Ruto gewählt, so die Ministerin. Dass Kenia alle anderen Mitgliedsländer der Union zum Austritt aus dem Strafgerichtshof drängen will, bestreitet sie.
Unterdessen machen führende afrikanische Persönlichkeiten wie Kofi Annan und Bischof Desmond Tutu ihren Einfluss geltend. Sie appellieren an die afrikanischen Staatschefs sich nicht aus dem Gerichtshof zurückzuziehen.
