Koalitions-verhandlungen beginnen
Bevor man richtig zu verhandeln beginnt, muss man sich einmal über den Modus der Verhandlungen einigen. So haben SPÖ und ÖVP heute die Koalitionsverhandlungen damit begonnen, die Spielregeln festzulegen, wie die nächste Regierung zusammenkommen und arbeiten soll. Vor kurzem haben die Parteichefs Werner Faymann und Michael Spindelegger über die erste Runde berichtet.
8. April 2017, 21:58
(c) Jäger, APA
Abendjournal, 15.10.2013
Erstes Koalitionsgespräch
Zwei Stunden hat es gedauert, das erste Koalitionsgespräch hier im Parlament. Und es war eine kleine Runde: die beiden Parteichefs, Werner Faymann von der SPÖ und Michael Spindelegger von der ÖVP, dazu Rudolf Hundstorfer und Josef Ostermayer bei den Sozialdemokraten und Reinhold Lopatka und Jochen Danninger, der Kabinettschef Spindeleggers, bei der Volkspartei. Geeinigt hat man sich nun offiziell auf die ohnehin schon bekannten acht Arbeitsgruppen, die die Kapitel des nächsten Regierungsprogramms erarbeiten sollen, von den Finanzen über Soziales bis zur Bildung. Werner Faymann: "Diese Arbeitsgruppen nehmen umgehend die Arbeit auf, wir werden nächste Woche in einer großen Verhandlungsrunde beide unsere Vorstellungen charakterisieren, das Ziel ist, vor Weihnachten zu einem Ergebnis zu kommen."
Keine inhaltlichen Aussagen
Die Arbeitsgruppen werden von je einem Vertreter der beiden gemeinsam geleitet, bei Bedarf werden weitere Verhandler hinzugezogen, auch Experten, zum Beispiel Wirtschaftsforscher. Dabei verhandle man nicht nach Ministerien aufgeteilt, sondern nach Projekten, wie Michael Spindelegger sagt. Zum Beispiel werden Wirtschaft, Arbeit und Landwirtschaft in einem verhandelt: "Am Ende soll stehen, dass zu jedem dieser acht Projekte Zielvorstellungen daliegen, Ziele, die man ganz konkret nachverfolgen kann, zu denen wir dann auch Zeitpläne setzen werden und Verantwortlichkeiten, wie sie umzusetzen sind." Auch Spindelegger nennt einen Abschluss der Verhandlungen vor Weihnachten als Ziel.
Inhaltliches wollten die beiden Chefverhandler heute nicht besprochen haben. Werner Faymann sagt etwa zum Thema Bildung nur: "Eine bessere Bildung und Ausbildung für unsere Kinder, Verbesserung bei dem was wir durch PISA und andere Tests als Zeugnis sozusagen bekommen haben, ist ja im Wahlkampf von uns beiden oft genug betont worden, aber wie wir das erreichen, legen wir gemeinsam fest und erst dann stellen wir es vor."
Die erste Arbeitssitzung soll am nächsten Dienstag stattfinden.
