Suche nach Termin für Syrien-Friedenskonferenz

27. April 2017, 15:40

Assad: "Voraussetzungen nicht erfüllt"

Sie nennen sich die Freunde Syriens - elf Außenminister aus westlichen und arabischen Staaten, die versuchen wollen, eine Friedenskonferenz zu organisieren. Der Ort steht schon lange fest: Es soll Genf in der Schweiz sein. Als Datum hat die Arabische Liga den 23. November genannt, aber das könnte voreilig gewesen sein. Denn bis jetzt gibt es keine Hinweise darauf, dass dieses Datum halten könnte. Weder Assad noch die syrisch Opposition haben bisher zugesagt, an einer Friedenskonferenz teilzunehmen.

Ohne die beiden verfeindeten Gruppen, die einander in Syrien ein blutiges gegenseitiges Abschlachten liefern, hat eine solche Konferenz aber keinen Sinn. Assad hatte erst am Montag in einem Interview erklärt, für ihn seien die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Konferenz nicht erfüllt. Er deutete sogar an, dass er ein weiteres Mal zu Präsidentschaftswahlen antreten könnte.

Opposition: "Frieden nur ohne Assad"

Assad als Präsident ist allerdings für die Opposition ein absolutes No-Go. Nur ohne Assad an der Staatsspitze könne es Frieden geben, heißt es von dieser Seite. Abgesehen davon, dass die syrische Opposition aus sehr unterschiedlichen Gruppen mit unterschiedlichen Meinungen besteht, und einige davon auch Verbindungen zu Terrororganisationen wie Al Kaida haben sollen - ohne guten Willen, Frieden zu schließen, und abgesehen also davon ist auch den Freunden Syriens klar, dass mit Assad wohl nichts weitergehen wird.

Die Konferenz in London werden sie vermutlich dazu nutzen, zu überlegen, wie man Assad dazu bringt, auf die Macht zu verzichten. Bisher scheint das Problem aber fast wie ein gordischer Knoten zu sein. Jemand, der ihn mit dem Schwert durchschneidet ist zur Zeit nicht in Sicht. Aber das hat man auch bei den syrischen Chemiewaffen gedacht, und jetzt werden sie nach und nach vernichtet.