Neue Klubchefs für SPÖ und ÖVP
Heute Nachmittag werden die ersten personellen Weichen nach der Nationalratswahl gestellt. Im Parlament wählen SPÖ und ÖVP ihre Klubchefs und dabei kommt es zu einer Wachablöse: Josef Cap und Karlheinz Kopf räumen ihre Posten. Während bei Cap noch nicht klar ist, was er künftig machen wird, steht das bei Kopf schon fest, dass er zweiter Nationalratspräsident wird. Als erste Nationalratspräsidentin wird voraussichtlich wieder Barbara Prammer von der SPÖ nominiert.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 28.10.2013
SPÖ: Schieder folgt Cap
Josef Cap und Karlheinz Kopf machen Platz für Vertrauensmänner ihrer Parteichefs. Immerhin ist der Klubobmann ein für SPÖ und ÖVP sehr wichtiger Posten, geht es doch darum, die Abgeordneten geschlossen hinter der Parteispitze zu versammeln. In der SPÖ folgt auf Langzeit-Klubobmann Josef Cap der bisherige Finanzstaatsekretär Andreas Schieder, wie SPÖ-Chef Werner Faymann ein Wiener, beide waren schon in der Parteijugend. Die Wahl Schieders erfolgt heute, um 14 Uhr beginnt die Sitzung der SPÖ-Abgeordneten im Parlament.
Wer Schieder als Staatsekretär im Finanzministerium folgt, beziehungsweise ob die SPÖ diesen Posten überhaupt noch besetzen wird, ist offen. Es könnte nämlich auch sein, dass die SPÖ darauf verzichtet und stattdessen im Koalitionsvertrag vereinbart wird, dass ein anderes sozialdemokratisches Regierungsmitglied künftig Einsicht in die Finanzagenden erhält. Echte Ambitionen der SPÖ-Spitze auf das Finanzministerium insgesamt, wie mancherorts gemutmaßt wird, gibt es wohl nicht.
ÖVP: Lopatka folgt Kopf
Bei der ÖVP wird heute Parteichef Michael Spindelegger provisorisch selbst zum Klubobmann gewählt, das hat in Volkspartei nach einer Wahl Tradition. Normalerweise wird dazu aber auch noch ein geschäftsführender Klubobmann ernannt, nämlich der, der es dann für die kommenden Jahre auch wird. Das ist diesmal aber nicht so, um den Regierungsverhandlungen nicht vorzugreifen. Den Posten soll nämlich der bisherige Staatssekretär im Außenministerium Reinhold Lopatka bekommen, aber eben nicht gleich.
Lopatka kommt wie auch Spindelegger aus dem Arbeitnehmerbund der Volkspartei (ÖAAB). Auch die ÖVP-Abgeordneten treten heute um 14 Uhr im Parlament zusammen und nominieren dabei auch ihren bisherigen Klubchef Karlheinz Kopf für den Posten des zweiten Nationalratspräsidenten. Gegenkandidaten dürfte es keine geben, obwohl das vergangene Woche kurz so ausgesehen hat. Die ÖVP-Frauen wollten Finanzministerin Maria Fekter nominieren, gaben ihr Vorhaben auf Druck der Parteispitze aber kurz nach Bekanntmachung wieder auf. Fekters politische Zukunft bleibt damit ungewiss.
TS: Nachbaur folgt Lugar
Nicht nur SPÖ und ÖVP küren heute ihre Klubchefs, sondern auch das Team Stronach. Die designierte Klubobfrau Kathrin Nachbaur soll nun auch offiziell Robert Lugar ablösen.
