Grenzüberwachung: Eurosur in Kraft

8. April 2017, 21:58

"Kann Leben retten"

Aufgespürt, gemeldet, zugegriffen - das Überwachungssystem "European Border Surveillance System", kurz Eurosur, soll vor allem die Kommunikation zwischen den Grenzschutzbehörden verbessern. Auf Boote im Mittelmeer kann man so früher aufmerksam werden. Eurosur werde Menschen vor dem Ertrinken bewahren, wird EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nicht müde zu betonen: "Eurosur kann ein wichtiges Instrument sein, um selbst kleine Boote aufzuspüren und damit Leben zu retten."

18 Länder an den Süd- und Ostgrenzen der EU sowie Norwegen sollen sich ab heute mittels Eurosur koordinieren. Der Rest der EU-Länder wird in einem Jahr dazu kommen. Satelliten und Aufklärungsdrohnen sollen Information an Grenzbeamte, Küstenwache und Marine liefern. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex koordiniert.

Nur ein Nebeneffekt

Doch Eurosur ist nicht erst seit dem 3. Oktober, seit der Katastrophe von Lampedusa, geplant. Grenzschutz ist der eigentliche Zweck, der Kampf gegen Schlepperei und Drogenschmuggel das definierte Ziel. Die Rettung von Flüchtlingen kann Nebeneffekt sein.

Die Innenminister der EU erwarten diese Woche in Brüssel einen Bericht über Vorkehrungen gegen Flüchtlingstragödien im Mittelmeer. Dabei soll es vor allem darum gehen, wie Flüchtlinge schon an der afrikanischen Küste davon abgehalten werden können, die Überfahrt nach Europa zu versuchen.

Die Minister werden bei der Präsentation ihrer Vorhaben dann wieder selbstsicherer auftreten als zuletzt. Denn, auch wenn in den letzten Wochen immer wieder Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind, der Aufmerksamkeitspegel dafür ist wieder so hoch wie vor dem 3. Oktober, also kaum wahrnehmbar.

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