Merkel als deutsche Kanzlerin bestätigt

8. April 2017, 21:58

Nein aus eigenen Reihen

Bei der Abstimmung im Bundestag gab es 150 Gegenstimmen und neun Enthaltungen. Die gesamte Opposition von Linken und Grünen hat 127 Stimmen, wäre sie vollständig anwesend gewesen. Daher müssen mindestens 23 Gegenstimmen aus den Reihen von Merkels Koalition gekommen sein. Die Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten verfügt zusammen über 504 der 631 Sitze im deutschen Parlament. 621 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab.

Seit 2005 im Amt

Merkel nahm die Wahl an. Anschließend standen zunächst ihre Ernennung durch Bundespräsident Joachim Gauck und ihre Vereidigung im Bundestag an. Danach sollten auch ihre Minister ernannt und vereidigt werden.

Die 59-jährige CDU-Vorsitzende regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. Während ihrer ersten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer "schwarz-roten" Koalition. Von 2009 bis 2013 regierte sie in einem "schwarz-gelben" Bündnis mit den Liberalen (FDP).

Merkels Unionsparteien hatten bei der deutschen Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Die FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde, sodass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen konnte. Die Regierungsbildung zog sich daraufhin in die Länge. Ende November hatten sich CDU, CSU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen auf eine Große Koalition geeinigt. Über den Koalitionsvertrag mussten aber auch noch die SPD-Mitglieder abstimmen, das Ergebnis stand erst am Samstag fest.

In der neuen deutsche Bundesregierung stellt die CDU mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin, die SPD mit Parteichef Sigmar Gabriel den Vizekanzler. Chef des Bundeskanzleramtes im Ministerrang wird der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Die CDU bekommt fünf Fachministerien, die CSU drei und die SPD sechs.