Lopatka: Einigkeit und Zuversicht in der ÖVP
Innerparteiliche Kritik und die bevorstehende EU-Wahl - zwei große Themen für Klausur des ÖVP-Parlamentsklubs. Wobei ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka im Ö1 Interview hervorhebt, dass nun in den eigenen Reihen Einigkeit herrsche. Für die EU-Wahl gibt er sich optimistisch und betrachtet den SPÖ-Spitzenkandidaten nicht als Gefahr für einen ÖVP-Erfolg.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 22.1.2014
ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka im Gespräch mit Katja Arthofer
Unterstützung zugesichert
Die Diskussionen in der ÖVP seien überhaupt nicht im Zentrum der Klubklausur, versichert Lopatka, das sei schon vorher gelöst worden. Er habe die Zusicherung, dass die ÖVP-Abgeordneten aus der Steiermark und auch aus Tirol das Budget und die Budgetbegleitgesetze unterstützen werden. Mit Unverständnis reagiert Lopatka auf die Aussage des steirischen Klubobmanns Drexler, die Spindelegger-ÖVP stehe für Enge. Michael Spindelegger habe die Türen der ÖVP weit aufgemacht, sagt Lopatka dazu unter Verweis auf vier neue Regierungsmitglieder: "Welcher Bundesparteiobmann hat sonst den Mut gehabt, so weit die Partei zu öffnen." Jeder mache Fehler und könne besser werden, entscheidend sei aber, dass die ÖVP ihr Anliegen klar kommuniziere. Und das sei der Hauptpunkt der Klausur.
Freund als SPÖ-Malus
Für die EU-Wahl ist Lopatka jedenfalls optimistisch, weil der Start des SPÖ-Spitzenkandidaten und Quereinsteigers Eugen Freund sei "alles andere als gelungen", so der ÖVP-Klubobmann: "Es ist ein Unterschied, ob ich nur Fragen stellen muss, oder auch Fragen beantworten muss. … Freund wird von Tag zu Tag mehr zu einem Malus für die SPÖ." Die ÖVP habe hingegen mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, einen "Bonus". Karas gehöre zu den bekanntesten ÖVP-Politikern in Österreich. Ziel bei der EU-Wahl sei es, die Nummer eins zu behalten und mit Karas wieder im Präsidium des EU-Parlaments vertreten zu sein.
Rauchverbot: Ende der Debatte
Lopatkas Position zu einem generellen Rauchverbot in der Gastronomie: Die aktuelle Gesetzeslage sei jetzt vom Verfassungsausschuss authentisch interpretiert worden und sei praktikabel. "Wir haben jetzt diese Feststellung getroffen, und ich beginne nicht schon am Tag danach eine neue Diskussion."
