Grüne mit Duo in Europa-Wahl

8. April 2017, 21:58

Erstmals soll es bei den Europawahlen Ende Mai europäische Spitzenkandidaten geben, die von den großen Parteienfamilien als Bewerber für den Job des EU-Ratspräsidenten nominiert werden. Die christdemokratische Europäische Volkspartei hat sich noch nicht entschieden. Die Sozialdemokraten nominieren den aus Deutschland kommenden Präsidenten des Europaparlaments Martin Schulz. Seit heute steht auch fest, wer die Grünen in den Europawahlkampf führen wird.

Europaweites Auswahlverfahren

Der Veteran der französischen Antiglobalisierungsbewegung Jose Bove und die junge deutsche Abgeordnete Ska Keller werden die Grünen als Duo in den Europawahlkampf führen. Das ist das Ergebnis von Vorwahlen, die in den letzten Wochen europaweit über das Internet durchgeführt wurden. Beteiligt haben sich 23.000 Personen, deutlich weniger ist als von den Grünen ursprünglich erwartet wurde. Die Enttäuschung über den geringen Anklang der grünen Primaries ist bei Spitzenkandidat Jose Bove deutlich zu hören.

Wir haben uns mit diesem Experiment weit vorgewagt, aber es hat Probleme gegeben. 7000 Personen wollten wählen, konnten die aus Datenschutzgründen aufgebauten Hürden im Internet nicht nehmen. Bove hat in Frankreich einen bekannten Namen, weil er als Globalisierungsgegner vor Jahren gegen MacDonalds Blockaden und Demonstrationen durchgeführt hat.

Überdurchschnittlich stark beteiligt haben sich an den Vorwahlen über das Internet vor allem die Jungen Grünen und das half ihrer Kandidatin Ska Keller. Bei den Grünen, in denen sich nicht wenige Veteranen früherer Kämpfe tummeln, hat ein Generationswechsel begonnen. Die erfolgreiche Spitzenkandidatin SKA Keller hat ihre Karriere als Aktivistin gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland begonnen.

Die Grünen gehören im Europaparlament zu jenen Abgeordneten, die für eine stärkere Integration eintreten. Aber in den bevölkerungsreichen Staaten Frankreich, Italien und auch in Deutschland kämpfen sie mit schlechten Umfragewerten. Es wird kein einfacher Wahlkampf, weiß Jose Bove.

Europa geht es schlecht, sagt der französische Grüne Bove, für die laufende Renationalisierung in Europa macht er Kommissionspräsidenten Barroso verantwortlich, dem er eine neoliberale Politik vorwirft.

Auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten, der so etwas wie der Regierungschef der EU ist, hat kein Grüner eine Chance. Ob Jungstar SKA Keller nicht nur europäische Spitzenkandidatin wird, sondern auch Listenführerin in Deutschland, das werden die deutschen Grünen separat entscheiden.
Aktiv aus der Politik zurückziehen wird sich nach den Wahlen der deutsch-französische Politiker Daniel Cohn-Bendit, der viele Jahre die Gallionsfigur der europäischen Grünen war.