Ettl: FMA hat in Hypo-Causa nicht versagt

Die Regierung muss dieser Tage eine Lösung für die marode und notverstaatlichte Hypo Alpe-Adria finden. Angeblich wird es noch diese Woche ein Treffen mit den Banken geben, die sich ja an einer Lösung beteiligen sollen. Die Grünen haben letzte Woche den Leiter der Hypo-Taskforce, Klaus Liebscher, und die Finanzmarktaufsicht attackierten. Notenbank und die FMA hätten versagt. FMA-Chef Ettl weist die Vorwürfe zurück.

Mittagsjournal, 10.02.2014

Ettl: das Beste aus der Situation gemacht

Der Vorstand der FMA, Helmut Ettl, weist die Vorwürfe zurück. Gerade vor der Verstaatlichung der Hypo hätte die FMA Kapitalanforderungen an den Eigentümer, damals die Bayrische Landesbank gestellt, die zum Teil auch erfüllt worden wären. Man hätte auch alle möglichen Untersuchungen vorgenommen und das Beste in der Situation gemacht, sagt Ettl. "Die Notverstaatlichung ist notwendig geworden, weil sich der Eigentümer, die Bayrische Landesbank und schlussendlich der Bayrische Staat nicht bereit erklärt haben, zu seiner Verantwortung zu stehen und weil sich über die Jahre hinweg das Land Kärnten über Garantien mit der Bayrischen Landesbank sehr stark verwoben hat. Diese Verwobenheit konnte nicht getrennt werden."

"Nicht vor Haider in die Knie gegangen"

Die FMA sei sicherlich nicht vor dem damaligen Landeshauptmann Jörg Haider in die Knie gegangen, betont Ettl, sondern die FMA hätte 2006 fast den gesamten Vorstand der Hypo Alpe Adria im Zuge der Swap-Affäre abgesetzt und wurde dafür von Haider und anderen politischen Verantwortlichen in Österreich stark angegriffen und hätte trotzdem ihre Pflicht, nämlich Aufsicht durchzuziehen und konsequente Aufsicht zu betreiben, durchgeführt. Ettl nimmt auch Klaus Liebscher in Schutz. Er sei ein hervorragender Notenbank-Chef gewesen und sei jetzt ein hervorragender Chef der Taskfoce. Ettl warnt vor einer Insolvenz der Bank: "Das ist ein nichtkalkulierbares Abenteuer, das wir der Regierung nicht empfehlen können." Ihm seien keine Fehler der Notenbank oder der FMA bekannt, die zu Haftungsproblemen führen könnten, sagt Ettl.