Thailand: Keine Annulierung der Wahl
In Thailand hat die Opposition eine Niederlage erlitten: die vorgezogene Präsidentschaftswahl vom Februar wird nicht annulliert. Zusätzlich hat die Wahlkommission zwei Nachwahltermine Ende April für jene Wähler festgelegt, die Anfang Februar an ihrer Stimmabgabe behindert worden waren.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 12.2.2014
Die vorgezogene Präsidentschaftswahl von Februar ist gültig. Das hat das thailändische Verfassungsgericht heute entschieden und damit einen Antrag von Regierungsgegnern zurückgewiesen. Einen Wahlsieger wird es dennoch erst frühestens Ende April geben. Denn: die Wahlkommission hat für 20. und 27. April zwei Nachwahltermine angeordnet. Sie will die Wahlstimmen jener Thailänder abwarten, die beim regulären Abstimmungstermin nicht wählen konnten.
Die Opposition hat die erste Abstimmung boykottiert und zehntausend Wahllokale blockiert. Die Wahlkommission rechnet auch bei den Nachwahlen mit massiven Protesten. Die Regierungsgegner von Ministerpräsidentin Yinluck Shinawatra fordern die Einsetzung eines ungewählten sogenannten Volksrates. Mit ihren Störaktionen wollten sie in Thailand einen Putsch des Militärs erzwingen.
