China: Korruption im Visier

8. April 2017, 21:58

Im Visier ist einer der mächtigsten Männer des Landes, dessen Familie und Günstlinge angeblich ganze Wirtschaftszweige Chinas kontrollieren. Chinas ehemalige Führer scheinen alarmiert: Präsident Xi solle die Anti-Korruptionskampagne nicht zu weit treiben, sagen sie laut Medienberichten. Dahinter dürfte die Angst stehen, dass deren eigene Machtnetzwerke ins Visier der Ermittler geraten könnten.

Korruption im Visier der Staatsspitze

Der ausschweifende Lebensstil hatte es Gu Junshan sichtlich angetan. In seiner Luxusvilla fanden die Ermittler ein enormes Vermögen. Auf zwei Militärlastwagen wurden die Schätze des Generals der Volksbefreiungsarmee abtransportiert, darunter ein Waschbecken aus purem Gold berichtet das angesehen Nachrichtenmagazin Caixin. Doch ist der General nur ein Leichtgewicht im Vergleich zur möglicherweise größten Trophäe im Anti-Korruptionskampf des Präsidenten: der lässt seit Monaten gegen Zhou Yongkang ermitteln. Auch wenn dies nicht offiziell bestätigt wird.

Zhou wird von vielen als Dick Cheney Chinas bezeichnet – eine Anspielung auf den ebenso unbeliebten wie skrupellosen ehemaligen US-Vizepräsidenten. Ein Mann mit enormem Einfluss auf den gesamten Sicherheitsapparat, dessen allmächtiger Chef der 71jährige Zhou bis zu seiner Pensionierung war. Zhou war Herr über Chinas Spitzel, ein Meister der Intrige mit hunderten Verbündeten in höchsten Positionen, in wichtigen Industriezweigen etwa in der Erdölindustrie, die er lange Zeit kontrolliert hat. Auf mehr als 10 Milliarden Euro soll sich das Vermögen belaufen, das die Familie von Zhou und dessen Günstlinge angehäuft haben. Hunderte Personen in seinem Umfeld wurden festgenommen. Er selbst steht offenbar unter Hausarrest.

Kampf um die Macht

Man werde gegen Fliegen und auch Tiger vorgehen, also auch hohe Tiere nicht aussparen, im Anti-Korruptionskampf hat Präsident Xi Jinping angekündigt. Doch ist Zhou Yongkang mehr als bloß ein korrupter Tiger. Angeblich hat er sich mit Xi angelegt, wollte dessen Aufstieg zum mächtigen Mann Chinas hintertreiben. Und so ist die Kampagne nicht das was sie vorgibt sagt Zhang Lifang, einer der schärfsten Kritiker der Partei im ORF Interview: „In Wahrheit geht es um einen Kampf um die Macht. Die Anti-Korruptionskampange ist nur das Mittel, das Ganze zu rechtfertigen. In unserem System sind alle korrupt und man kann somit jeden attackieren. Und so geht es jetzt Zhou Yongkang an den Kragen. Sein enormer Machteinfluss muss zerstört werden, damit die neuen Führer ihre Macht endgültig einzementieren können.“

Andere meinen zwei Ziele halten sich hier zumindest die Waage: der Wunsch die Korruption zu bekämpfen, um das ramponierte Ansehen der KP wieder herzustellen. Und der Wunsch, ungeliebte politische Gegner endlich zu vernichten: „Die Kampagne erinnert an vergangene feudalistische Zeiten. Es ist keine moderne Kampagne. Einzig und allein die KP legt die Regeln fest. Geltende Gesetze oder die Verfassung werden ignoriert.“

Die Altvorderen der Partei haben andere Probleme. Ex-Präsident Jiang Zemin, der hinter den Kulissen noch immer die Fäden zieht, warnt laut einem Bericht der Financial Times davor, die Kampagne weiter ausufern zu lassen. Damit die Partei nicht Schaden nimmt. Doch geht es in Wahrheit wohl auch um die Macht- und Beziehungsnetzwerke anderer einflussreicher Familien der roten Nomenklatur, die keinesfalls ans Licht der Öffentlichkeit gelangen sollen.