Bildung: SPÖ fordert Rücknahme von Sparvorgaben

8. April 2017, 21:58

"Vorgaben deutlich abmildern"

Nicht 57 Millionen Euro, sondern deutlich weniger sollten im Unterrichtsressort eingespart werden müssen, fordert Grossmann im Ö1-Morgenjournal. "Ich erwarte mir vom Finanzminister, dass er von seinen drakonischen Sparvorgaben gegenüber dem Bildungsressort Abstriche macht und Abstand nimmt", fordert sie. Die Vorgaben sollten "merklich abgemildert" werden.

Natürlich müsse das Budget konsolidiert werden, aber nur durch weniger Bürokratie - bei Ausbildung und Unterricht dürfe nichts eingespart werden, richtet die SPÖ-Bildungssprecherin aus, auch der parteieigenen zuständigen Ministerin. Wenn in der Verwaltung Sparpotenziale bestünden, dann sollten diese natürlich genutzt werden. "Ich erwarte mir das aber auch landesseitig", so Grossmann.

"Andere Ressorts sollen einspringen"

Grossmann verteidigt Heinisch-Hosek und ihr Vorgehen, die zuerst präsentierten Sparpläne wieder zurückgenommen zu haben. Jetzt werde es aber zeitlich eng für ein fristgerechtes Budget mit den vorgegebenen Einsparungen. "Wir haben jetzt den Druck, dass wir ein Budget über alle Ressorts zusammenbringen müssen, und natürlich auch für das Bildungsministerium", betonte Grossmann. Es sei sehr knapp.

Heinisch-Hosek will jetzt mit allen reden: Ländern, Lehrern, Schüler und Eltern und offenbar auch mit den anderen Ministerien, wenn es nach Grossmann geht, denn sie will dass andere Ressorts einen Teil der Einsparungen für das Bildungsministerium übernehmen. "Das müsste man sich genau über die Ressorts anschauen, ob es nicht in anderen Bereichen leichter wäre, höhere Beträge aufzutreiben", sagte Grossmann.