EU-Stimmzettel mit leerer Zeile

Für die Wahl zum EU-Parlament am 25. Mai liegen jetzt die amtlichen Stimmzettel vor. Und sie zeigen ein Kuriosum: Platz drei bleibt nämlich frei, der Stimmzettel enthält dort eine Zeile mit dem Aufdruck "leer".

Mittagsjournal, 25.4.2014

Gesetzliche "Leere"

Der Grund ist Hans Peter Martin, der bei der letzten EU-Wahl auf Platz drei gekommen ist und jetzt nicht mehr antritt. Dass dieser Platz auf dem Stimmzettel nun "leer" sein muss und auch keinen Kreis zum Ankreuzen tragen darf, steht so im Gesetz, erklärt der Wahlfachmann des Innenministreriums, Robert Stein. Er vermutet als Hintergrund, dass man einen Streit um den Listenplatz vermeiden wollte, falls sich eine Partei spalten sollte. Jedenfalls hat es einen solchen Stimmzettel bisher zumindest in der Erinnerung Steins noch nicht gegeben.

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