Thailand: Wiederholung der Wahlen

In Thailand müssen die Parlamentswahlen am 20. Juli wiederholt werden. Darauf haben sich heute Premierministerin Yingluck Shinawatra und die Wahlkommission geeinigt. Bereits im Februar wurde über die Zusammensetzung eines neuen Thailändischen Parlaments abgestimmt. Da die Opposition diesen Wahlgang aber boykottiert und behindert hat, wurde das Ergebnis für ungültig erklärt.

Abendjournal, 30.4.2014

Gespaltenes Land

Nach Monaten der Unsicherheit soll in Thailand also am 20.Juli die Parlamentswahlen wiederholt werden. Ob dann aber die Opposition daran teilnehmen wird, ist derzeit aber noch unklar. Bis jetzt hat Oppositionsführer Abhisit noch keine Stellungnahme abgegeben. Dessen Anhänger haben die Wahl im Februar massiv behindert. Wähler wurden nicht zu den Wahllokalen gelassen, in der Hauptstadt Bangkok hatten Oppositionsanhänger zahlreiche Straßen und Plätze monatelang blockiert. Die Ergebnisse der Wahl sind dann vom Verfassungsgericht nicht anerkannt worden. Auch jetzt bleiben die Anhänger von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra misstrauisch, denn sie befürchten, dass Yingluck vielleicht im Juli zu der Wahl gar nicht antreten wird können.

Das thailändische Verfassungsgericht wird demnächst darüber entscheiden, ob die Premierministerin möglichweise zurücktreten muss. Yingluck wird Amtsmissbrauch und Korruption vorgeworfen, mit ihr könnte auch die gesamte Regierung entlassen werden. Die Parlamentswahlen im Juli würde dann wohl die Opposition gewinnen.

Thailand ist tief gespalten, die eher arme Landbevölkerung im Norden und Nordosten des Landes unterstützt Ministerpräsident Yingluck, die Mittelschicht in Bangkok und viele Anhänger des Königs wollen Yingluck stürzen. Das Militär hat sich bisher neutral verhalten.